19.01.2010EU-Kommission

Wen bekommen wir denn da: Die neue Kommissarin für Jugend stellte sich dem Parlament

Androulla Vassiliou beerbt den bisherigen EU-Jugend-Kommissar Maroš Šefčovič. Überraschend kündigte sie Überlegungen zu einem Mega-Programm „Jugend und Mobilität“ an.

via Europäisches Parlament

Sie stand in der letzten Woche dem Europäischen Parlament als designierte Kommissarin für allgemeine und berufliche Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend Rede und Antwort: Androulla Vassiliou ist 65 Jahre alt, Juristin, griechisch-zypriotische Politikerin und war seit 2008 EU-Kommissarin für Gesundheit. Ihre politische Karriere begann sie 1996, als sie für die liberale Partei (Enomeni Dimokrates, ED) im Abgeordnetenhaus der Republik Zypern saß. Von Beginn an zeichnete sich für ihr euroopapolitisches Interesse aus. So vertrat sie auch Zypern im Europäischen Konvent zur Vorbereitung des Vertrags über eine europäische Verfassung. Von 2001 bis 2006 war sie Vizepräsidentin der Europäischen Liberalen und Vorsitzende des European Liberal Women's Network. Sie engagiert sich außerdem in Menschrechtsfragen und war viele Jahre Präsidentin der Zyprischen Gesellschaft für die Vereinten Nationen sowie zwei Amtszeiten Präsidentin des Weltverband der UN-Gesellschaften (WFUNA).

Recht vielfältig fiel also ihre Begründung aus, warum sie für dieses Ressorts geeignet sei. Als First Lady an der Seite ihres Mannes, der von 1988 bis 1993 Staatspräsident von Zypern war, habe sie häufig mit den Themen Bildung, Jugend und Kultur zu tun gehabt. In der Zeit habe sie die Pan-zyprische Organisation für Musik und Schöne Künste aufgebaut und eine führende Rolle bei der Inkraftsetzung eines gesetzlichen Rahmenwerks für das Recht auf Bildung und Ausbildung für benachteiligte Kinder gespielt. Aufgrund ihrer Mitarbeit an einer europäischen Verfassung sei sie außerdem hinreichend sensibel für die Geltungsbereiche europäischer Politik. So versprach sie nicht nur eine gute Zusammenarbeit mit dem Parlament, sondern auch breite Konsultationsprozesse. Betroffenen und Öffentlichkeit bereits in einem frühen Stadium der Politikgestaltung zuzuhören, trüge zu repräsentativeren, glaubwürdigeren und „robusteren“ politischen Ergebnissen bei und brächte Europa seinen Bürgern näher. Bürgernähe identifiziert sie dann allerdings gleich damit sicherzustellen, „dass Bildung und Ausbildung für eine künftige Wirtschaft maßgeschneidert sind“. Dafür betont sie mehrfach, mit anderen Ressorts der Kommission zusammenzuarbeiten: Entwicklung, Forschung, Justiz, Binnenmarkt.

Jugend und (Lern-)Mobilität nennt sie folgerichtig als einen ihrer drei Politik-Schwerpunkte. Dabei bezieht sie sich auf Präsident Barroso neue „Youth on the Move“-Initiative, „um die Errungenschaften der Lernmobilität für alle jungen Leuten zugänglich zu machen“. Barroso hatte eine ‚Youth on the Move’ Initiative angekündigt, um Mobilität zu fördern und letztendlich die hohen Schulabbrecherquoten zu senken. „Ich bin überzeugt“, sagte Vassiliou, „dass Lernmobilität ein höchst effektiver Weg ist, um für komplexer werdende Übergängen zwischen Bildung und Arbeit Lebens- und Lern-Fähigkeiten zu erlangen.“ Im Rahmen der „Jugend und Mobilität”-Initiative hat sie sich für das Jahr 2010 vorgenommen dafür zu sorgen, Fähigkeiten und Qualifikationen besser beschreibbar und übertragbar zu machen, um Mobilitätshemmnisse zu bekämpfen. Für das Jahr 2011 - das Jahr, in dem begonnen wird, über die neuen Förderprogramme nachzudenken - will sie einen Vorschlag für ein neues „Jugend und Mobilitäts“-Programm machen, das auf dem Programm für Lebenslanges Lernen, JUGEND IN AKTION, Marie-Curie und anderen Bildungsprogramme aufbauen soll. „Youth on the Move“ solle der Vereinfachung der Vielzahl an bestehenden Programmen dienen. Konkrete Maßnahmen stellte sie nicht vor, kündigte aber die Einbeziehung des Sports und verstärkte Aktivitäten zum Thema Freiwilligkeit an. Außerdem will sie die neuen Regelungen im Lissabonner Vertrag nutzen, um Vorschläge für eine „Beteiligung junger Menschen in einem demokratischen Europa“ zu machen. In welchem Zusammenhang diese Ideen mit der erneuerten Jugendstrategie oder dem europäischen Jugendpakt steht, sagte sie nicht.

An das eindeutige „Betroffenen-Votum“ der letzten Konsultationsphase zur Planung der derzeitigen Programme, ein eigenständiges Jugendprogramm zu erhalten, hat sich im Hearing leider niemand erinnert. Bis die Arbeit der neuen Kommission so richtig in Fahrt kommt, können wir also nur rätseln, was mit all dem wohl konkret gemeint ist.

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