Tempo-Strategie: Jugendministerrat zeigt sich entschlussfreudig

Der Rat der europäischen Jugendminister nahm auf seiner Mai-Sitzung die Bewertung des gegenwärtigen Rahmens der jugendpolitischen Zusammenarbeit sowie die Vorschläge für eine erneuerte jugendpolitische Strategie an.

via Rat der Europäischen Union

Die Zukunft der jugendpolitischen Zusammenarbeit stand im Mittelpunkt der Sitzung des Jugendministerrat am 11. Mai 2009. Der bisherige jugendpolitische Rahmen war durch einen umfangreichen Konsultationsprozess mit Verantwortlichen und Betroffenen in den Mitgliedstaaten sowie durch die Arbeitsgruppe Jugend bewertet worden. Daraufhin hatte die Europäische Kommission am 27. April 2009 eine Mitteilung "Eine EU-Strategie für die Jugend – Investitionen und Empowerment" vorgelegt, in der eine Erneuerung der jugendpolitischen Zusammenarbeit und entsprechende Instrumente für die Zeit von 2010 bis 2018 vorgeschlagen wurden (siehe NEWS). Danach soll eine jugendpolitische Strategie mehr als bisher Investitionen in junge Menschen fördern und deren Rolle stärken, indem Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden, die Partizipation aller Jugendlichen verbessert und die Solidarität zwischen der Gesellschaft und der Jugend gestärkt werden.

Die Strategie identifiziert acht Aktionsfelder: Bildung, Beschäftigung, Kreativität und Unternehmertum, Gesundheit und Sport, Partizipation, soziale Integration, Freiwilliges Engagement sowie "Jugend und die Welt". Durch die Konzentration auf diese Bereiche, durch einen umfangreichen Prozess des "Peer Learnings", also des Voneinander Lernens, und zielgerichtete Maßnahmen sollen die gegenwärtigen Herausforderungen gemeistert werden. Diese wirken in ihrer Aufzählung allerdings mehr als umfangreich: Hier werden die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise, die Globalisierung und der weltweite Wettbewerb ebenso ins Feld geführt wie der demografische Wandel und die Notwendigkeit intergenerationeller Solidarität, Migration und Interkulturalität, die Entwicklung der Wissensgesellschaft oder Fragen der demokratischen und gesellschaftlichen Partizipation.

Die Jugendministerinnen und -minister diskutierten die für eine neue jugendpolitische Zusammenarbeit vorgeschlagenen Instrumente, insbesondere Möglichkeiten einer effizienteren Verknüpfung zwischen der Offenen Methode der Koordinierung (OMK) und der Umsetzung des Europäischen Pakts für die Jugend. Sie wollen außerdem systematische Gelegenheiten schaffen, voneinander zu lernen und "gute Praxis" auszutauschen, und dies zu einem konstitutiven Bestandteil der OMK machen. "Wir müssn die Kooperation im Jugendbereich kohärenter und effizienter machen", gab der tschechische Jugendminister und Ratsvorsitzende Miroslava Kopicová die Linie vor. "Wir müssen klare Ziele setzen und uns auf eine begrenzte Anzahl von Prioritäten verständigen. Wir müssen die Probleme ernsthaft und so früh wie möglich angehen."

Die europäischen Jugendminister ziehen nun offenbar das Tempo an: Auf ihrer Sitzung, auf der sie sich nun, kaum 14 Tage nach ihrer Veröffentlichung, mit der Mitteilung der Kommission befassten, beschlossen sie, sowohl deren Vorschläge wie auch die Herausforderungen aufzunehmen, konkrete politische Instrumente und Maßnahmen einzusetzen und mit anderen Politikbereichen zu kooperieren, um die Situation junger Menschen zu verbessern. Die schwedische Präsidentschaft, die der gegenwärtigen tschechischen folgt, wird sich bemühen, in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 darüber einen Beschluss des Europäischen Rates zu erlangen.

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