Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten: EUMC-Jahresbericht erschienen

Die Bekämpfung rassistisch motivierter Diskriminierung ist entscheidend für eine raschere Integration von Minderheiten in Europa, so das Resumée des Jahresberichts, den die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit veröffentlicht hat.

via EUMC

Die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) hat am 22.11.2005 ihren Jahresbericht 2005 vorgelegt. Der diesjährige Jahresbericht der EUMC ist der erste umfassende Überblick über rassistisch, fremdenfeindlich, antisemitisch und antimuslimisch motivierte Diskriminierungen in allen 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der Bericht listet außerdem Maßnahmen in den Mitgliedsländern auf, die zu deren Bekämpfung ergriffen werden. Grundlage des Berichts bilden die Informationen, die der EUMC von ihren nationalen Anlaufstellen („Focal Points“) in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU übermittelt wurden. Die nationalen Anlaufstellen sind die Vertragspartner der EUMC im jedem Mitgliedstaat. Es handelt sich dabei um Konsortien, denen üblicherweise antirassistisch engagierte NROs (Nicht-Regierungsorganisationen), nationale Fachgremien zur Förderung der Gleichbehandlung, Menschenrechtsinstitute oder universitäre Forschungszentren zu Migrationsfragen angehören.

Aus dem Bericht geht hervor, dass die Bevölkerungsgruppe der Roma in der EU am häufigsten Zielscheibe von Rassismus ist. Angehörige dieser Gruppe werden im Beschäftigungs-, Wohnungs- und Bildungsbereich diskriminiert – und sind zudem regelmäßig Opfer rassistisch motivierter Gewalttaten. Weitere Bevölkerungsgruppen, die in vielen Mitgliedstaaten unter großer Diskriminierung zu leiden haben, sind ArbeitsmigrantInnen aus Afrika, dem Nahen Osten, Asien und Lateinamerika. Muslimische Bevölkerungsgruppen sehen sich in zahlreichen Mitgliedstaaten mit besonders schwierigen Bedingungen konfrontiert. Auch MigrantInnen, die in jüngerer Zeit aus Russland und der Ukraine eingewandert sind, können in einigen Mitgliedstaaten Diskriminierungen ausgesetzt sein.

"Einerseits sind einige Mitgliedstaaten aktiv gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. Andererseits werden in manchen Mitgliedstaaten wichtige Richtlinien nur sehr langsam umgesetzt. Wir müssen den Prozess der Integration von Minderheiten schneller vorantreiben – und dazu wären wir durchaus imstande", erklärt Anastasia Crickley, Vorsitzende des Verwaltungsrates der EUMC. Die Direktorin der EUMC, Beate Winkler, warnt: "In den meisten Mitgliedstaaten fehlen die notwendigen Daten, mit denen sich die Auswirkungen von sozial- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen auf die dort lebenden ethnischen Gemeinschaften beobachten ließen. Das heißt, dass man dort nicht in der Lage ist, zu beurteilen, wie weit man mit der Durchbrechung des Teufelskreises von Benachteiligung, Vorurteilen und Diskriminierung gekommen ist. Eine bessere Datenerhebung ist daher für die EU ein vorrangiges Anliegen."

Wichtige Maßnahmen im Kampf gegen Diskriminierung wären außerdem die vollständige Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien der EU, nationale Beschäftigungsstrategien, die Ziele zur Verbesserung der Situation von Migranten/Minderheiten und operationelle Maßnahmen gegen die Diskriminierung beinhalten und die Gewährleistung, dass alle Menschen gleichen Zugang zur Bildung haben und dass alle Mitglieder der Gesellschaft in vollem Maße vom Bildungswesen profitieren.

Die EUMC legt ihren Jahresbericht dem Europäischen Parlament vor und übermittelt ihn dem Rat und der Europäischen Kommission. Er und die daraus hervorgehenden Schlussfolgerungen werden überdies den EU-Mitgliedstaaten zur Festlegung ihrer politischen Strategie zur Verfügung gestellt.

Dokumente

  • EUMC – Jahresbericht 2005

    Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten Trends, Entwicklungen und bewährte Praktiken, Teil 1: Zusammenfassung
    Dieses PDF-Dokument mit dem Dateinamen "EUMC-Jahresbericht_AR05-sum-de.pdf" ist 101,07 kB groß.
  • EUMC – Jahresbericht 2005, Teil 2

    Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten Trends, Entwicklungen und bewährte Praktiken, EUMC – Jahresbericht 2005, Teil 2
    Dieses PDF-Dokument mit dem Dateinamen "EUMC-Bericht-Teil2-AR05_p2_DE.pdf" ist 770,53 kB groß.