29.06.2006Erasmus+ (2014 - 2020)

Per Eilboten zum Parlament: EU-Umweltrat beschließt Gemeinsamen Standpunkt zu JUGEND IN AKTION

Weil es drängt und der Starttermin 01.01.2007 für das neue Programm eingehalten werden soll, machte der Rat der EU-Umweltminister stellvertretend für die KollegInnen Jugendminister Nägel mit Köpfen. "Early second reading" heißt jetzt die Devise für das EU-Parlament.

via Rat der Europäischen Union

Nicht ungewöhnlich ist das Verfahren, das am 27.06. auf der Sitzung des Rates der EU-UmweltministerInnen zum Tragen kam, denn wenn es darum geht, wichtige Prozesse voran zu treiben, kann jede Ratssitzung, egal ob die der Jugendminister, der Wirtschaftsminister oder eben, wie am 27.06. in Luxemburg geschehen, die Runde der Umweltminister der EU, dringende Entscheidungen auch für andere Bereiche fällen.

Das neue Programm JUGEND IN AKTION ist damit auf dem Weg zu einem pünktlichen Start am 1. Januar nächsten Jahres. Denn auch das EU-Parlament wird sich keine Blöße geben und - aller Voraussicht nach im November - in vorgezogener zweiter Lesung - sein grünes Licht geben. Dieser Optimismus ist durchaus begründet, denn im Ratsdokument zur Politischen Einigung heißt es auf Seite 2:

"Parallel zu den Beratungen in den vorbereitenden Gremien des Rates hat sich der Vorsitz in einer Reihe informeller Kontakte mit dem Europäischen Parlament ins Benehmen gesetzt, wobei die Berichterstatterin (Frau Gröner) bei dem jüngsten Gespräch zu verstehen gegeben hat, dass das Parlament auch dem in der Anlage enthaltenen Text in zweiter Lesung zustimmen könnte. Ein Schreiben mit einer entsprechenden Bestätigung wird erwartet."

Das Informelle steht hier auf einer solide Grundlage, denn viele Änderungswünsche des Parlaments waren ja bereits zwischenzeitlich vom Rat übernommen worden.

Grundlage des nun gefassten Beschlusses ist eine überarbeitete Version des Programmentwurfs, den die EU-Kommission vor nicht einmal 6 Wochen vorgelegt hatte und der die Vereinbarung über den mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2007–2013 mit berücksichtigte (siehe News).

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