Lettland benennt Prioritäten im Jugendbereich für seine EU-Ratspräsidentschaft

Am 1. Januar 2015 hat Lettland erstmals die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Die geplanten Aktivitäten im Jugendbereich setzten auf die Verstärkung der politischen Partizipation junger Menschen, entsprechend dem Arbeitsplan der EU für die Jugend für die Jahre 2014-15.

Die Präsidentschaft wird Jugendvertreter und Politiker zur EU-Jugendkonferenz vom 23.-26. März im Rahmen des 4. Zyklus des Strukturierten Dialogs zur Inklusion junger Menschen einladen. Auf der Konferenz  sollen maßgebliche Akteure zu Fragen wie Vertrauensbildung, Erhöhung der Wahlbeteiligung von Jugendlichen und Förderung unterschiedlicher Beteiligungsmuster konsultiert werden, die auf der vorausgegangenen  EU-Jugendkonferenz in Italien (siehe NEWS) aufgeworfen worden waren. Erst dann sollen entsprechende Empfehlungen hierzu abgegeben werden. Es folgt die „Formulierung konkreter Maßnahmen“ für eine Entschließung des Rates während der künftigen Luxemburger Präsidentschaft. Ein zweites "Eastern Partnership Youth Forum" wird auf die Förderung von Kooperationen mit Jugendlichen in Osteuropa abzielen.

Die Präsidentschaft hat sich vorgenommen, Jugendpolitik querschnittsorientiert zu entwickeln, da junge Menschen von vielen sich überschneidenden Themenfeldern wie Bildung, Gesundheit und Beschäftigung betroffen sind. Eines der Kernziele ist außerdem die Inangriffnahme jugendpolitischer Elemente der Wachstumsstrategie Europa 2020, der für das laufende Jahrzehnt von der EU angelegte Reformagenda zur Förderung des Wirtschaftswachstums in den EU-Staaten.

Zum Hintergrund

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wird von den Mitgliedstaaten turnusmäßig für jeweils sechs Monate wahrgenommen. Die Präsidentschaft hat sich zum Ziel gesetzt, Kontinuität und Orientierung an der Spitze des Ministerrats zu gewährleisten. Während sie den Vorsitz im Rat innehaben, erarbeiten die Mitgliedsstaaten in Dreiergruppen („Trios“) ein gemeinsames 18-Monatsprogramm. Das baltische Land hat von Italien (Juli - Dezember 2014) die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und vergangene Woche in Brüssel seine Prioritätenliste im Jugendbereich vorgestellt. Nach Lettland übernimmt Luxemburg in der zweiten Jahreshälfte 2015 (Juli - Dezember) den Vorsitz im Rat.

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