19.07.2006Kinderrechte

Kinderrechte stärken: EU intensiviert eigene Maßnahmen

Die Kommission veröffentlichte am 4. Juli eine Mitteilung zu den Rechten von Kindern. Sie entwirft darin eine Strategie für die Förderung und den Schutz von Kinderrechten.

via Europäische Kommission, Terre des Hommes, Pressemitteilung Lissy Gröner

Spätestens mit der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention 1989 rückte der besondere Schutz von Kindern und die Einhaltung fundamentaler Rechte ins Bewusstsein der Öffentlichkeit. Nun hat die Europäische Kommission eine neue Strategie für die Förderung und den Schutz von Kinderrechten ins Leben gerufen. Am 4. Juli veröffentlichte sie eine Mitteilung, in der sie Ziele für die Zukunft festlegt und im Hinblick auf dringende Fragen eine Reihe kurzfristiger Maßnahmen ergreift.

Das umfassende Dokument bezieht die innen- und außenpolitischen Aspekte von Kinderrechten ein und soll den Wirkungsbereich und die Wirksamkeit des Handelns der EU verbessern. In ihrer Mitteilung legt die Kommission sieben spezifische Zielsetzungen fest:

1. Bestandsaufnahme bereits vorhandener Aktivitäten und Abhilfemaßnahmen dort, wo

dringender Bedarf besteht,

2. Festlegung von Prioritäten für zukünftiges Handeln,

3. Einbeziehung von Kinderrechten in unterschiedliche Politikbereiche der EU,

4. Einrichtung funktionierender Koordinierungs- und Konsultationsmechanismen,

5. Verbesserung der Kapazitäten und des Fachwissens bei Kinderrechten,

6. Erarbeitung einer Kommunikationsstrategie zu Kinderrechten,

7. Förderung von Kinderrechten im Rahmen der Außenbeziehungen.

Vor Ende 2006 will die Kommission zwei Hotline-Nummern für vermisste und sexuell ausgebeutete Kinder einrichten und den Bankensektor dabei unterstützen, die Verwendung von Kreditkarten für die Bezahlung von Kinderpornografie im Internet zu unterbinden. 2007 will sie einen Aktionsplan für Kinder in der Entwicklungszusammenarbeit ins Leben rufen und sich mit den prioritären Bedürfnissen von Kindern in Entwicklungsländern befassen. Gleichzeitig will sie sich für eine stärkere Bündelung von Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der Kinderarmut in der EU einsetzen. Ferner wird die Kommission einen Koordinator für Kinderrechte einsetzen, der die Arbeit aller betroffenen Stellen für die Umsetzung der Strategie koordinieren wird.

Durch diese kurz- und langfristigen Maßnahmen will die Kommission die universellen Kinderrechte weltweit fördern und hierbei auf das rechtliche und politische Engagement Europas im Bereich der Menschenrechte im Allgemeinen und der Kinderrechte im Besonderen aufbauen. Durch eine breit angelegte und koordinierte Vorgehensweise soll die Strategie die Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen unterstützen und die Anerkennung und Achtung der Grundsätze des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes (UNCRC) (EN) in der Union und darüber hinaus verbessern.

Erfreut zeigte sich Europaparlamentarierin Lissy Gröner (SPD): "Auf dieses Signal mussten wir lange warten", sagte sie und begrüßte, dass die einheitlichen Notruftelefonnummern für ganz Europa übernommen wurden. Sie hatte im Vorjahr eine schriftliche Erklärung mit 367 Unterschriften durchgesetzt, die die Kommission diesbezüglich zum Handeln aufgefordert hatte. Des Weiteren wertete sie das Strategiepapier der Kommission als einen ersten Schritt, um Kindern die Möglichkeit zu geben, aktiv an politischen Entscheidungsprozessen mitzuwirken.

Dokumente

  • Mitteilung der Kommission im Hinblick auf eine EU-Kinderrechtsstrategie

    KOM(2006) 367 endgültig, Brüssel
    Dieses PDF-Dokument mit dem Dateinamen "com2006_0367de01[1].pdf" ist 189,21 kB groß.
  • Die UN-Kinderrechtskonvention

    Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Angenommen durch Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen 44/25 vom 5. Dezember 1989, Inkrafttreten: 2.9.1990.
    Dieses PDF-Dokument mit dem Dateinamen "kinderrechts-konvention.pdf" ist 57,49 kB groß.
  • Vorbehaltserklärung

    der Bundesrepublik Deutschland zur UN-Kinderrechtskonvention
    Dieses PDF-Dokument mit dem Dateinamen "vorbehalt.pdf" ist 12,75 kB groß.