14.06.2010Kinderrechte

Kinderrechte besser schützen: EU-Kommission startet öffentliche Konsultation

Am 11. Juni 2010 startete die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur EU-Kinderrechtsstrategie. In der Konsultation, die bis zum 20. August läuft, werden Themen wie eine kinderfreundliche Justiz, Gewalt gegen Kinder und Kinderarmut sowie das Mitspracherecht von Kindern abgedeckt.

via EU-Kommission

Die Kinderrechte sind Bestandteil der Menschenrechte, zu deren Einhaltung sich die EU durch das UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes und die dazugehörigen Fakultativprotokolle, die Millennium-Entwicklungsziele und die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte (EMRK) verpflichtet hat. Die EU hat die Kinderrechte daher auch ausdrücklich in der Europäischen Charta der Grundrechte anerkannt. Ein umfassendes Konzept zur Förderung und zum Schutz der Rechte von Kindern in der Europäischen Union wurde in einer Mitteilung der Kommission vom 4. Juli 2006 dargelegt (siehe NEWS ). Als Folge wurde unter anderem die ein „Europäisches Forum für die Rechte des Kindes" für den Austausch von Informationen und bewährten Praktiken sowie zur Vernetzung der Hauptakteure gegründet. Die EU hat außerdem vielfältige Kinderschutzmaßnahmen ins Leben gerufen, von dem Notruf "116 000" für vermisste Kinder bis hin zu dem Programm „Sichereres Internet” und dessen zuletzt überarbeiteter Fassung, mit dem Kinder auf Online-Gefahren wie Cyber-Bullying und -Grooming hingewiesen werden sollen.

Mit der aktuellen Konsultation sollen bestehende Maßnahmen verbessert und etwaige neue Maßnahmen gefunden werden, um die Strategie für den Zeitraum 2011-2014 mit neuem Leben zu füllen. Einen Nutzen erhofft sich die Kommission wie stets von den Erfahrungen von Bürgern und Organisationen, Verbänden und Gremien sowie von Einrichtungen und Sachverständigen, die im Bereich des Schutzes und der Förderung von Kinderrechten von der lokalen bis hin zur internationalen Ebene tätig sind.

Die Teilnehmer des Forums für die Rechte des Kindes haben die Themenbereiche ermittelt, auf welche die Konsultation ausgerichtet ist:

  • Kinderfreundliche Justiz und Einbeziehung der Kinder in das Justizwesen
  • rechtspolitische Maßnahmen zur Gewährleistung von Kinderrechten, u. a. im Rahmen der Familienmediation
  • Schutz spezieller Gruppen von Kindern (arme Kinder, Opfer von Gewalt, sexueller Ausbeutung oder Kinderhandel)
  • Beteiligung von Kindern an der Entwicklung von Maßnahmen, die Auswirkungen für Kinder haben.
Die Kommission beabsichtigt, einen Bericht mit allen Beiträgen aus dieser Konsultation zu veröffentlichen. Die Ergebnisse werden in die neue Mitteilung über Kinderrechte für den Zeitraum 2011-2014 einfließen, die für Ende des Jahres geplant ist. Parallel zur öffentlichen Konsultation führt die Kommission eine Studie durch, um von Kindern selbst (beispielsweise durch Schwerpunktgruppen) Rückmeldung zu erhalten. Die Studie soll im Oktober veröffentlicht werden.

Die öffentliche Konsultation zur Mitteilung der Kommission über die Rechte des Kindes (2011-2014) kann im Internet unter dieser Adresse abgerufen werden.

Weiter Informationen zu EU-Kinderrechtsstrategie bietet die Website Justiz und Inneres – Rechte des Kindes (auf Englisch)