Emotionsfrei listet die Tagesordnung für die 3164. Sitzung des Rates der Europäischen Union (Bildung, Jugend, Kultur und Sport) auf, was wesentlich ist für die Zukunft dreier geplanter EU-Programme: Am Donnerstag und Freitag dieser Woche werden die Vorschläge zu “Europa für Bürgerinnen und Bürger”, “Kreatives Europa” und natürlich “Erasmus für alle” den Rat der EU beschäftigen und ihn – hoffentlich – erfolgreich passieren.

In allen Fällen ist dann erstmal das Europäische Parlament am Zug.

Silberstreifen am “Jugend”-Horizont

Der ausgehandelte Kompromiss zu “Erasmus für alle” sieht nunmehr ein eigenes Kapitel für “Jugend” vor. Das ist bereits jetzt ein großartiger Erfolg für alle diejenigen Menschen, Einrichtungen und Organisationen in der EU, die sich in den vergangenen sechs Monaten engagiert für ein eigenständiges Jugendprogramm, mindestens aber für ein eigenes Kapitel, ausgesprochen hatten. Mit wieviel Euro der Bereich Jugend letztendlich ausgestattet sein wird, ist aber noch unklar.

Weitere Änderungen:

• Im Jugendbereich richtet sich das Programm nunmehr auch an Gruppen von jungen Menschen, die aktiv in der Jugendarbeit, aber nicht notwendigerweise Mitglied einer Jugendorganisation sind.
• Bei der Umsetzung des Programms stellen die Kommission und die Mitgliedstaaten sicher, dass besondere Anstrengungen unternommen werden, um die soziale Eingliederung und die Beteiligung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen und geringeren Chancen zu gewährleisten.
• Dezidiert erwähnt sind die Unterstützung der Europäischen Zusammenarbeit im Bereich politischer Reformen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene sowie die Entwicklung einer wissensbasierten Jugendpolitik und der Anerkennung nicht formalen und informellen Lernens.
• Youthpass und Resource Centres für die Entwicklung von Jugendarbeit sind ebenfalls explizit erwähnt.
• In den Mitgliedstaaten können, entsprechend der nationalen Gesetzgebungen und Zuständigkeiten, eine oder mehrere Nationalagenturen für die Umsetzung des Programms eingerichtet werden.

Die wesentlichen TOPs für die Ratssitzung sind:

• Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm “Europa für Bürgerinnen und Bürger” für den Zeitraum 2014-2020
  
  
• Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms “Kreatives Europa”
  
  
• Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des EU-Programms “ERASMUS FÜR ALLE” für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport

Dazu kommen noch Schlussfolgerungen, Empfehlungen und eine Orientierungsaussprache in diesen Bereichen:

• Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur Förderung des Kreativitäts- und Innovationspotenzials junger Menschen
  
  
• Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur Beschäftigungsfähigkeit von Absolventen allgemeinbildender und beruflicher Bildungsgänge
  
  
• Junge Menschen zur Ausschöpfung ihres Potenzials ermuntern – Orientierungsaussprache

Außerdem wird die EU-Kommission eine Mitteilung vorstellen:

• Europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder – Mitteilung der Kommission

Die komplette Tagesordnung finden Sie hier.

jugendpoltikineuropa.de wird nächste Woche detailliert über die Ergebnisse, Folgen und die weitere Entwicklung berichten.