Rechtzeitig zum Jahreswechsel hat die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ ihre Wünsche an die EU formuliert und eine „Fortführung der jugendpolitischen Zusammenarbeit in Europa ab 2019“ gefordert.

Die jugendpolitische Zusammenarbeit in der EU habe einen klaren Mehrwert für junge Menschen und jugendpolitische Akteure in allen Mitgliedstaaten, heißt es. Sie schaffe bzw. schärfe das Bewusstsein für die Belange von jungen Menschen, stimuliere fachliche Diskussionen, helfe Ressourcen freizusetzen und gebe politische Impulse für die Bewältigung von gemeinsamen gesellschaftlichen Herausforderungen.

Daneben wird der jugendpolitischen Zusammenarbeit auch ein eigener Auftrag attestiert, und zwar im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität, in der Förderung einer aktiven europäischen Bürgerschaft und des Engagements in und für Europa, in der Weiterentwicklung von youth work, in der Stärkung von Vielfalt und der Bekämpfung von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie in der Bewältigung aktueller gesellschaftlicher Herausforderungen. Diese Kernaufgaben sollten ab 2019 noch stärker fokussiert werden.

Jugendpolitik als ganzheitlicher Ansatz

Etwas überraschend wird das in den letzten Tagen von der EU-Kommission so eindringlich vorgebrachte prioritäre Ziel, die Jugendarbeitslosigkeit in Europa zu bekämpfen, an dieser Stelle nicht erwähnt. Im Gegenteil wird die Konzentration auf Jugendarbeitslosigkeit als dominantes, aber partikulares Problem identifiziert, das jugendpolitisch in die Irre führe. „Angesichts der einseitigen Priorisierung von Beschäftigung ist es nicht gelungen, die jugendpolitischen Zielsetzungen ausreichend zu profilieren“, heißt es in der AGJ-Stellungnahme. Damit einhergehend würden formale (Aus-)Bildungsprozesse, die vor allem darauf abzielten, die Beschäftigungsfähigkeit von jungen Menschen zu erhöhen, vorrangig behandelt. „Eine erfolgreiche EU-Jugendpolitik braucht aber einen ganzheitlichen Ansatz, der Jugendliche nicht nur als (potentielle) Arbeitskräfte betrachtet, sondern ihre Stärken und Interessen fördert und ihnen Zugang zu den vielfältigen Chancen Europas eröffnet. Dafür sind nicht-formale und informelle Lernprozesse besonders wichtig. Die AGJ macht sich deshalb dafür stark, deren Bedeutung innerhalb der EU-Jugendstrategie zu stärken“, hält die AGJ dagegen.

So will die AGJ die Perspektive drehen. Sie fordert eine „verstärkte Koordination und Kohärenz zwischen der EU-Jugendstrategie und anderen jugendrelevanten Politikfeldern auf EU-Ebene“. „Dazu bedarf es einer stärkeren Verzahnung mit den bildungs-, beschäftigungs-, sozial- und wirtschaftspolitischen Strategien der EU. Dies darf allerdings nicht gleichbedeutend damit sein, dass die EU-Jugendstrategie einen noch stärkeren beschäftigungspolitischen Fokus bekommt. Vielmehr setzt sich die AGJ dafür ein, dass jugendpolitische Belange in der Umsetzung der übergreifenden wirtschafts- und sozialpolitischen Strategien größere Beachtung finden und vermehrt Investitionen in junge Menschen gefördert werden.“ Dafür förderlich sei es, die EU-Jugendstrategie fortzusetzen und sie auf einen längeren Zeitraum auszulegen, um das Instrument der Arbeitspläne zielgerichteter nutzen und auf mittelfristige gesellschaftspolitische Veränderungen adäquat reagieren zu können.

Quer zu aktuellen Plänen?

Damit legt sich die Stellungnahme quer zu dem geräuschvollen Auftritt der EU-Kommission in den letzten Tagen, wo mit dem Europäischen Solidaritätskorps und Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit eindeutig beschäftigungspolitische Dimensionen im Vordergrund standen. Gleichzeitig wird deutlich, dass eine Verschränkung der jugend- und beschäftigungspolitischen Maßnahmen auf Präsidentenebene mit der Ebene der jugendpolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten noch aussteht.

Daran gemahnen auch andere Forderungen der AGJ, wie der nach einer stärkeren Berücksichtigung der kommunalen Ebene, der verstärkten und systematischen Einbeziehung von zivilgesellschaftlichen Akteuren, freien Trägern und Jugendorganisationen im Rahmen eines „Zivilen Dialogs“, einem Ausbau des „Strukturierten Dialogs“ (unter anderem durch eine bessere Rückkopplung der lokalen und nationalen Ergebnisse zur europäischen Ebene) und einer „Koproduktion durch alle relevanten Akteure“ bei der Umsetzung der EU-Jugendstrategie.