Hintergrundinfo vom 12.01.2011Sonstiges

Intergroups im EP

Intergroups im Europäischen Parlament (EP) bezeichnen Zusammenkünfte von EU-Parlamentariern über Fraktionsgrenzen hinweg, um sich informell und parteiübergreifend wichtigen Themen zu widmen. Die erste Intergroup formierte sich 1983 zum Thema Tierschutz, die neueste Gruppe widmet sich den Belangen der Jugend. Auch wenn die Intergroups keine offiziellen Organe des EPs sind, so können sie doch durch die Beeinflussung ihrer eigenen Fraktionen zur Meinungsbildung im Parlament und der EU beitragen.

Die Treffen der Intergroups finden während der Plenarwochen in Straßburg statt und werden öffentlich abgehalten. In der Geschäftsordnung des EP wird der Nutzen der interfraktionellen Arbeitsgruppen auch darin gesehen, dass der Austausch mit der Zivilgesellschaft gefördert wird. Allerdings dürfen die Intergroups keinen Tätigkeiten nachgehen, die zu Verwechslungen mit den offiziellen Tätigkeiten des Parlaments oder seiner Organe führen könnten.

Offizielle Intergroups gibt es unter anderem auch zu den Themen:
 ▪  Luft- und Raumfahrt
 ▪  Gesundheit und Verbraucherschutz
 ▪  Bioethik
 ▪  Weinbau
 ▪  Behinderung
 ▪  Tibet
 ▪  Armut (ATD Vierte Welt)
 ▪  Kleine- und Mittelständische Unternehmen
 ▪  Rechte von Lesben und Schwulen
 ▪  Europäischer Föderalismus
 ▪  Globalisierung

Darüber hinaus gibt es auch zahlreiche informelle Gruppierungen. Die Fraktionen im EP können eine bestimmte Anzahl von offiziellen Intergroups unterstützen, auch durch die Bereitstellung von Räumen oder Dolmetscherdienstleistungen. Die EU-Parlamentarier können beliebig vielen Intergroups beitreten.

Weitergehende Informationen sind bei Europa Digital einzusehen.