In Jugend investieren! Europäisches Jugendforum kritisiert Europäisches Konjunkturprogramm

Das Europäische Jugendforum hatte von den Staats- und Regierungschefs verlangt, die Jugendlichen in der Krise besonders zu unterstützen.

via Europäisches Jugendforum, EU-Kommission, EurActiv

Die EU dürfe nicht das Risiko eingehen, eine ganze Generation zu verlieren, sagte die Vorsitzende des Europäischen Jugendforums, Bettina Schwarzmayr. Junge Menschen seien als eine der „verwundbarsten Gruppen, die von der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise bedroht seien“ und diejenigen, die momentan das größte Risiko trügen, arbeitslos zu werden. Daher sei es nun besonders wichtig, die speziellen Bedürfnisse von Jugendlichen auch im EU-Konjunkturprogramm zu berücksichtigen.

Zwar setze das EU-Konjunkturprogramm richtig auf die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, allerdings sehe es keinerlei spezielle Maßnahmen für junge Menschen vor. So fehle die Berücksichtigung von Aus- und Weiterbildung und die Förderung von Unternehmertum, beides etwas, was den Zugang zum Arbeitsmarkt für junge Menschen erleichtern könnte. Überhaupt verlange der Übergang von der Schule in den Beruf besondere Maßnahmen. In diesem Zusammenhang sei die Anerkennung von in nicht-formalen Kontexten erworbenen Lernerfolgen besonders wichtig für die Integration in den Arbeitsmarkt.

Am 26. November 2008 hatte die Europäische Kommission ein Paket mit steuerlichen Anreizen im Wert von etwa 1,5% des BIP der EU bzw. von 200 Milliarden Euro vorgeschlagen. Der größte Teil des Geldes wird aus den Haushalten der Mitgliedstaaten kommen. Sie wurden dazu aufgefordert, 170 Milliarden Euro bzw. 1,2% des BIP der Union beizusteuern. Die restliche Summe – etwa 30 Milliarden Euro, das entspricht 0,3% des BIP – soll aus dem eigenen Haushalt der EU und von der Europäischen Investitionsbank (EIB) stammen. Das Europäische Konjunkturprogramm beruht auf zwei Säulen: Die erste Säule ist ein massiver Kaufkraftschub für die Wirtschaft, um die Nachfrage zu beleben und das Vertrauen wiederherzustellen. Die zweite Säule beruht auf der Notwendigkeit, mit kurzfristigen Maßnahmen Europas Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu stärken. Geplant ist ein umfassendes Maßnahmenprogramm für „intelligente“ Investitionen, zum Beispiel in Qualifikationen, in Energieeffizienz, um Arbeitsplätze zu schaffen und Energie zu sparen, Investitionen in umweltfreundliche Technologien und schließlich Investitionen in Infrastruktur und Verbundsysteme zur Förderung von Effizienz und Innovation. Arbeitsplätze sollen abgesichert werden, indem die Sozialabgaben gesenkt werden, und Arbeitslosigkeit soll unter anderem mit einer rascheren Bereitstellung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds bekämpft werden. Die Gipfelteilnehmer folgten am 11./12. Dezember 2008 dem Vorschlag von Kommissionspräsident José Manuel Barroso, rund 1,5 % der EU-Wirtschaftsleistung für Maßnahmen zur Stärkung der Konjunktur aufzubringen.

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