Im Team geht's besser: Mehr Stimmigkeit, Effizienz und Außenwirkung für die europäische Jugendpolitik

Deutschland, Portugal und Slowenien bilden ein EU-Präsdentschaftsteam, das sich viel vorgenommen hat: In den nächsten 18 Monaten sollen die Weichen für eine europäische Jugendpolitik ab 2009 gestellt werden.

via Rat der Europäischen Union 6055/07

Auf der Sitzung der EU-JugendministerInnen am 16.02.2007 präsentierte die deutsche Bundesministerin ein Diskussionspapier, auf dessen Grundlage die Troika der EU-Präsidentschaften über die nächsten 18 Monate den Rahmen für die europäische Zusammenarbeit im Jugendbereich überprüfen und stärken will.

Deutschland, Portugal und Slowenien schlagen darin vor, das neue Konzept des "Vorsitz-Teams" zu nutzen, um mehr Kohärenz und Effizienz bei der Entwicklung der Jugendpolitik zu erzielen. Ziel ist es, zum einen die Grundsätze für das Konzept der "Team-Präsidentschaft" festzulegen, diese konsequent umzusetzen und damit zum anderen einen Rahmen zu schaffen, der die EU-Kommission in die Lage versetzt, fundierte und reflektierte Vorschläge für die weitere Zusammenarbeit im Jugendbereich ab 2009 zu unterbreiten. Wörtlich heißt es dazu: "Die Zusammenarbeit innerhalb eines Vorsitz-Teams, dessen frühzeitige Zusammenarbeit mit dem nachfolgenden Team sowie eine kontinuierliche Koordinierung mit der Europäischen Kommission müssen als zentrale Instrumente des Rates zur Förderung der Effizienz, Außenwirkung und Kohärenz der Jugendpolitik in Europa verankert werden."

Zentrales Thema für die drei aufeinanderfolgenden Präsidentschaften ist dabei "Gesellschaftliche Beteiligung und berufliche Integration junger Menschen", wobei jeder Vorsitz seine eigenen Prioritäten festlegt. Als gemeinsame Grundsätze sollen wurden unter anderem festgehalten:

  • Jugendpolitik ist ein zentraler Faktor im Rahmen der erneuerten Lissabon-Strategie.
  • Mit der Jugendpolitik ist die Beteiligung junger Menschen an Debatten und Entscheidungsprozessen, die ihr tägliches Leben betreffen, zu fördern.
  • Jugendpolitik wirkt in erster Linie auf lokaler Ebene.
  • Der Europäische Pakt für die Jugend bildet einen horizontalen Politikbereich, der der Förderung der Jugend, ihres aktiven Bürgersinns und ihrer Eigenständigkeit dient.
Mehr und mehr scheinen dabei der Europäische Pakt für die Jugend sowie der strukturierte Dialog mit jungen Menschen als die vordringlichen Instrumente und Grundlage für eine gemeinsame europäischen Jugendpolitik in den Vordergrund zu treten. Die weitere Umsetzung der Offenen Methode der Koordinierung (OMK) wird in dem Diskussionspapier nicht näher behandelt.

Deutschland, Portugal und Slowenien halten es für empfehlenswert, das Spektrum der in den kommenden Jahren im Jugendbereich zu erörternden Themen nach und nach auszuweiten. Dies betrifft beispielsweise die folgenden Themen:

  • Wohlergehen von Kindern,
  • Gesundheit und Erziehung durch Sport,
  • Heranwachsen in strukturschwachen Gebieten,
  • Möglichkeiten für das Eintreten in den Arbeitsmarkt (Ausbildungsstellen, unternehmerische Tätigkeit, Jugendsozialschutz (Flexi-Security), Mobilität und ausgewogenes Verhältnis von Berufs- und Privatleben,
  • Beitrag junger Menschen zur Gesellschaft: aktiver Bürgersinn und Jugendkultur,
  • Förderung gegenseitigen Verständnisses in multikulturellen Gesellschaften,
  • Demografie und Verhältnis zwischen den Generationen.

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