16.06.2009Soziale Integration

Hier werden Sie geholfen: Peer Reviews und Expertennetzwerk zu Sozialschutz und sozialer Eingliederung

"Peer Reviews" und ein Netzwerk unabhängiger Experten sind Instrumente der Offenen Methode der Koordinierung im Bereich "Sozialschutz und sozialer Eingliederung". Ein Beispiel für den Jugendbereich?

via Europäische Kommission

Was haben Ernst-Ulrich Huster von der Ev. Fachhochschule Bochum, Benjamin Benz von der Ev. Fachhochschule Freiburg, Jürgen Boeckh von der FH Braunschweig/Wolfenbüttel und Kay Bourcarde von der University Gießen gemeinsam? Sie sind unabhängige Experten, die die Kommission in Sachen "soziale Eingliederung" beraten. Die vier Forscher arbeiten im Rahmen der Unterprogramme "Peer Reviews zu Sozialschutz und sozialer Eingliederung sowie Bewertung im Bereich soziale Eingliederung". Diese Unterprogramme wiederum sind Teil von PROGRESS, dem Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität, Sozialschutz, Arbeitsbedingungen, Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit von Männern und Frauen.

Nachdem sich die Staats- und Regierungschefs der EU im Jahr 2000 in Lissabon dazu verpflichtetet hatten, Armut und soziale Ausgrenzung zu beseitigen, einigten sie sich darauf, ihre Politikansätze im Rahmen einer "Offenen Methode der Koordinierung" aufeinander abzustimmen. Zur Unterstützung dieses Prozesses wurden so genannte "Peer Reviews" - wörtlich "kollegiale Bewertung" oder "Begutachtung durch unabhängige Fachkollegen" - zu Sozialschutz und sozialer Eingliederung sowie die Bewertung durch ein Netzwerk unabhängiger Expertinnen und Experten im Bereich soziale Eingliederung eingerichtet.

Die Peer Reviews sollen zu einem besseren Verständnis der Politikansätze der Mitgliedstaaten beizutragen, und, beispielsweise zur sozialen Eingliederung, Renten, Gesundheitsversorgung und Langzeitpflege, den Transfer guter Praxis fördern. Peer Reviews sind also nicht als Konkurrenzkampf gedacht, sondern, wie es die Kommission formuliert, "als Einladung, gemeinsam die wertvollen Erfahrungen und vorbildliche Praxis der Mitgliedstaaten zu entdecken und auszutauschen sowie deren Übertragbarkeit auf andere Zusammenhänge zu untersuchen."

Jeweils ein Land fungiert als Gastgeber einer Peer Review zu ausgesuchten Themenbereichen. Das Gastgeberland kann Expertinnen und Experten der Europäischen Kommission, anderer Länder (Peer Länder) und relevanter Interessensgruppen ausgewählte "gute Praxis" – ein neues Programm, eine politische Reform oder eine institutionelle Regelung – vorstellen. Ziel ist es, die Politik zu bewerten, ihre Wirksamkeit im einzelstaatlichen Kontext zu prüfen, festzustellen, inwiefern sie zu den Gemeinschaftszielen beiträgt, sowie Schwachstellen aufzudecken und zu untersuchen, ob sie in wirksamer Weise auf andere Mitgliedstaaten übertragen werden kann.

Das Gastgeberland kann die Peer-Review-Seminare auch dazu nutzen, die Meinung von Experten anderer Länder einzuholen, zum Beispiel, um für die Vorbereitung politischer Reformen Erkenntnisse zu sammeln. Wie die Peer Reviews organisiert sind und wie die Länder und Politikansätze ausgewählt werden, sind in einem Leitfaden festgehalten.

Ergänzend zu den Peer Reviews und zur Unterstützung der Europäischen Kommission, GD Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit, bei der Beobachtung und Evaluierung der Umsetzung der Nationalen Aktionspläne für soziale Eingliederung der Mitgliedstaaten (Teil der Nationalen Berichte über Strategien für Sozialschutz und soziale Eingliederung) wurde auch ein Unterprogramm für deren Bewertung durch ein Netzwerk unabhängiger Experten durchgeführt. Auf der Liste der derzeitigen Expertinnen und Experten stehen auch die vier oben genannten deutschen Wissenschafter.

Aufgabe dieser Experten aus den EU-Mitgliedstaaten und den Kandidatenländern ist es, aktuelle Informationen über innovative Verfahren in ihren jeweiligen Ländern sowie über Änderungen in den nationalen Strategien und Maßnahmen zu sammeln. Dabei stützen sie sich nicht nur auf alle sachdienlichen öffentlichen Informationen, sondern auch auf Berichte und Studien von politischen Parteien, sozialpartnerschaftlichen Organisationen, NRO, Forschungsinstituten und Medien. Die Expertinnen und Experten erstellen jährlich zwei Berichte zu ihrem jeweiligen Land: Die Berichte enthalten detaillierte Analysen zu bestimmten Themen, die als Prioritäten im Rahmen der Strategie für soziale Eingliederung gekennzeichnet wurden, sowie regelmäßige Darstellungen aktueller politischer Entwicklungen, Schlüsseltrends und statistischer Entwicklungen, die im Kontext des politischen Koordinierungsprozesses der EU im Bereich soziale Eingliederung als relevant eingeschätzt werden.

Mal reinschauen? Drei der vier deutschen Forscher haben im Mai 2007 eine Untersuchung der nationalen Strategien zur "Bekämpfung von Kinderarmut und Förderung der sozialen Eingliederung von Kindern" in Deutschland veröffentlicht.

Übrigens informiert ein Newsletter des Programms "Peer Review und Bewertung im Bereich soziale Eingliederung" kontinuierlich über die Durchführung des Programms und die einzelnen Peer Reviews: Mehr unter http://www.peer-review-social-inclusion.eu/.

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