Große Anfrage zur Jugendpolitik: Wie wird der Europäische Pakt für die Jugend in Deutschland umgesetzt?

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Bundestag gehen in einer Großen Anfrage unter anderem der nationalen Umsetzung des "Europäischen Pakts für die Jugend" nach.

via Deutscher Bundestag

Insgesamt 230 Fragen stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN unter dem Titel "Jugendliche in Deutschland: Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe und Generationengerechtigkeit“ der Bundesregierung. Damit wird zu nahezu allen Themen der Kinder- und Jugendpolitik Auskunft vor allem über die Themen "Zugänge zur Gesellschaft", "Teilhabemöglichkeiten" und "Generationengerechtigkeit" verlangt.

Die Anfrage geht davon aus, dass gleiche Zugangschancen für alle Jugendlichen und jungen Erwachsenenfür alle Lebensbereiche ein oberstes Ziel der Jugendpolitik sein sollte. Dafür werden neben optimalen Rahmenbedingungen im Bildungsbereich sowie auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt auch wirksame politische Mitspracherechte für Jugendliche gefordert. So verlangt der Fragekatalog "ein jugendfreundlicheres Klima in unserem Land", um Jugendliche in ihrer Selbstbestimmung weiter zu stärken.

Ein ganzes Kapitel ist außerdem dem Thema "Europäische und internationale Jugendpolitik, Jugendaustausch" gewidmet. Darin wird unter anderem nach den Plänen der Bundesregierung gefragt, die im "Europäischen Pakt für die Jugend" empfohlene Aufnahme einer jugendpolitischen Dimension in andere Politikfelder zu gewährleisten. Daneben wird nach den Beteiligungsmöglichkeiten von Jugendlichen bzw. Jugendverbänden und -organisationen und der Anwendung der Offenen Methode der Koordinierung gefragt. Auch die Zuständigkeit für die Umsetzung des Pakts auf deutscher Ebene sowie die zur Verfügung stehenden Finanzmittel sind Gegenstand der Anfrage.

Des weiteren fordert die Große Anfrage zum Teil sehr spezifische Zahlen und Daten vor allem zu schulischen Jugendaustauschprogrammen und zur Ausbildung, Fortbildung oder zu Praktika für deutsche Schülerinnen und Schüler sowie zu jungen Menschen, die in Ländern außerhalb der Europäischen Union studieren.

Die Beantwortung einer Anfrage muss innerhalb von sechs Wochen erfolgen. Außerdem erfordern Große Anfragen im Gegensatz zu Kleinen Anfragen eine Debatte im Parlament.

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