Gemeinsam für die Rechte des Kindes. Europäisches Forum gegründet

In ihrer Mitteilung "Für eine EU-Kinderrechtsstrategie" hatte die Kommission die Einrichtung eines "Europäischen Forums für die Rechte des Kindes" befürwortet. Das traf sich jetzt zum ersten Mal.

via BMJ, Europäisches Parlament

Das "Europäische Forum für die Rechte des Kindes" wurde am 4. Juni 2007 in Berlin in Anwesenheit der EU-Justizminister von der deutschen Justizministerin Brigitte Zypries und dem EU-Justizkommissar Franco Frattini eröffnet. Das Forum, das zukünftig regelmäßig in allen Mitgliedstaaten tagen soll, hat sich zum Ziel gesetzt, die Situation von Kindern in ganz Europa zu verbessern, zur Konzeption und Überwachung der EU-Maßnahmen beizutragen und als Ort des Austauschs bewährter Praktiken zu dienen. Dabei soll es vor allem um die Rechte von Kindern, ihre soziale Situation und den Schutz vor Gewalt gehen. Es bringt die Hauptbeteiligten - die EU-Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament, Kinderbeauftragte, den Europarat, die UNICEF, die UNO, Interpol, Nichtregierungsorganisationen, Zivilgesellschaft und andere Beteiligte - zusammen. An den künftigen Veranstaltungen werden auch Kinder teilnehmen. Sie alle sollen die Möglichkeit haben, in einem gemeinsamen Rahmen zusammenzuarbeiten, der unabdinglich ist für den Austausch von Sachkenntnis, Informationen, Maßnahmen, Ergebnissen und bewährten Verfahren und deren Weiterentwicklung bis zur Umsetzung. Das Forum soll außerdem so weit wie möglich einschlägige Netze und internationale Organisationen oder Organe nutzen.

Diskussionsschwerpunkt der ersten Sitzung des Forums war die Rolle der Justizbehörden bei der Gewährleistung und Förderung von Kinderrechten. Insbesondere der Schutz von Kindern vor Gewalt und sexueller Ausbeutung war ein Hauptdiskussionsthema. Vizepräsident Franco Frattini hielt seine Eröffnungsansprache zum Thema der EU-Kinderrechtsstrategie. Dann diskutierten Sachverständige über repressive, präventive und gesellschaftspolitische Aspekte der Bekämpfung der Kinderpornographie und Pädophilie sowie über Arbeitsmethoden und der künftigen Ausgestaltung des Europäischen Forums für die Rechte des Kindes. Ein weiteres zentrales Thema wird die Beteiligung von Kindern an Entscheidungsprozessen sein.

Im Interesse einer intensiveren Teilnahme aller wichtigen Beteiligten will die Kommission eine webgestützte Diskussions- und Arbeitsplattform einrichten. Diese soll als Instrument des wirksamen Austauschs von Informationen dienen und die Möglichkeit bieten, Fachwissen abzurufen. Die Mitglieder der Plattform sollen Zugang zu einer Dokumentenbibliothek haben und Diskussionen oder Umfragen unter den Mitgliedern anstoßen können.