13.12.2005Erasmus+ (2014 - 2020)

Europaparlament verabschiedet Legislative Entschließung zu JUGEND IN AKTION in erster Lesung

Mit großer Mehrheit nahm das Europäische Parlament seine Legislative Entschließung zum neuen Programm JUGEND IN AKTION (2007-2013) an.

via Europäisches Parlament

542 Ja-Stimmen, bei 76 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen: Ohne Zweifel ein klares Votum des Parlaments für die Zukunft des Jugendprogramms der EU.

Vorbereitet wurde die Abstimmung durch einen Bericht des Ausschusses für Kultur und Bildung, der federführend von Lissy Gröner MdEP erstellt worden war und den Vorschlag der EU-Kommission sowie die Änderungswünsche des Parlaments einander gegenüberstellt.

Das Parlament wird seine Entschließung nun wieder dem Rat vorlegen. Ist dieser mit den Änderungswünschen des Parlaments einverstanden, könnte das Programm pünktlich in Kraft treten. Die endgültige Entscheidung hängt jedoch von einer Einigung zwischen Parlament und Europäischem Rat, vor allem zur Finanzausstattung, ab. Es steht zu erwarten, dass sich die EU-Jugendminister während der österreichischen Präsidentschaft im 1. Halbjahr 2006 auf einen Gemeinsamen Standpunkt und damit auf einen konkreten Budgetvorschlag einigen werden. Dieser Vorschlag wird aber voraussichtlich nicht den Vorstellungen des Parlaments entsprechen, weswegen es dann zu einer 2. Lesung kommen würde.

Auf inhaltlicher Ebene hatte sich der Rat bereits im Vorfeld bemüht, im Rahmen seiner "partiellen politischen Einigung" den Wünschen des Parlaments entgegen zu kommen. (siehe auch News: "Partielle politische Einigung zu JUGEND IN AKTION im Detail"

Das Parlament fordert ein Budget von 1,128 Mrd. Euro statt der von der Kommission vorgeschlagenen 915 Mio. Euro für das neue Programm. Vor dem Hintergrund der Ziele der Lissabon-Strategie, des "Europäischen Paktes für die Jugend", der Ausweitung der Altersgrenzen der Teilnehmer sowie der EU-Erweiterung ist nach Ansicht der Abgeordneten das von der Kommission vorgeschlagene Budget unzureichend. Zugleich gewichten sie die Haushaltsmittel für die einzelnen Aktionen neu.

Hauptzielgruppe des Programms sind nach dem Willen des EP junge Menschen zwischen 15 und 28 Jahren. Des Weiteren legen die Abgeordneten besonderen Wert darauf, dass benachteiligte junge Menschen sowie Jugendliche mit Behinderungen stärker berücksichtigt werden.

Auch die Etablierung der Europäischen Jugendwoche als fester Bestandteil der Jugendpolitik ist eine der Forderungen. "Die europäische Jugendwoche ist eine hervorragende Möglichkeit den Jugendlichen Europa ein Stück näher zu bringen und die aktive europäische Bürgerschaft junger Menschen zu fördern. Sie muss als eine dauerhafte Einrichtung ihren Platz in der Jugendpolitik finden", argumentierte Lissy Gröner.

Innerhalb der neuen Aktion 1 (Jugend für Europa) schlägt der Bericht vor, neben der Unterstützung des Jugendaustauschs auch die Durchführung von Jugendseminaren über soziale und politische Themen zu fördern. Die Bereitstellung informeller Bildungsmöglichkeiten mit europäischer Dimension sollte unterstützt werden, um junge Menschen zu ermutigen sich an europäischen politischen Prozessen zu beteiligen.

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