09.12.2013Bundesländer

Europaminister der Bundesländer befassten sich mit dem Themenfeld "Jugend in Europa"

Die Europaministerkonferenz (EMK) tagte am 21. November 2013 unter bremischem Vorsitz und befasste sich mit aktuellen europapolitischen Fragestellungen aus Sicht der Länder. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Befassung mit dem Themenfeld "Jugend in Europa". Hans-Georg Wicke, Leiter von JUGEND für Europa, war eingeladen worden, dazu einen Input zu geben.

Dazu die Bevollmächtigte Bremens beim Bund und für Europa, Staatsrätin Ulrike Hiller: "Mir ist es ein besonderes Anliegen, die Lebens- und Arbeitssituation von Jugendlichen in Europa in den Blick zu nehmen. Die aktuelle Krise betrifft in vielen europäischen Staaten vor allem junge Menschen am Anfang ihrer Berufslaufbahn. Ich freue mich daher sehr, dass die Mitglieder der Europaministerkonferenz meinem Vorschlag gefolgt sind, sich intensiv mit dieser Herausforderung zu befassen." Zu diesem Thema gehört auch die europapolitische Bildung in Deutschland. Staatsrätin Hiller: "Kindern und Jugendlichen müssen heutzutage ganz selbstverständlich europapolitische Inhalte vermittelt werden. Das Konzept der "Europaschulen" hat sich in diesem Zusammenhang sehr bewährt." Die EMK hatte eine von ihr erstellte Bestandsaufnahme zu der Situation der "Europaschulen" in den deutschen Ländern erörtert.

Außerdem nahmen die Mitglieder der EMK einen Bericht zum Thema "Soziales und wettbewerbsfähiges Europa" zur Kenntnis. Der Bericht beschreibt die rechtlichen und politischen Grundlagen der Europäischen Sozialpolitik und dient als Basis eines für März 2014 geplanten Gesprächs mit dem EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, László Andor. Staatsrätin Hiller: "Die soziale Dimension der EU steht für uns ganz oben auf der europäischen Tagesordnung. Nur durch eine richtige Balance zwischen sozialem Fortschritt und Wettbewerbsfähigkeit kann die Politik der EU das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die europäische Politik sichern."

Weitere Tagesordnungspunkte waren eine Diskussion zur Zukunft des Ausschusses der Regionen (AdR), bei der auch der Leiter der deutschen AdR-Delegation, der thüringische Justizminister Dr. Holger Poppenhäger, anwesend war, sowie der aktuelle Stand der Beitrittsprozesse zur EU.

In der Europaministerkonferenz kommen die für Europaangelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Minister, sowie die Europabevollmächtigten der deutschen Länder regelmäßig zusammen, um die Europapolitik der Länder zu koordinieren. Seit dem 1. Juli 2013 hat die Freie Hansestadt Bremen turnusmäßig für ein Jahr den Vorsitz der Europaministerkonferenz inne.

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