28.10.2010Erasmus+ (2014 - 2020)

Es lebe der Konjunktiv: EU-Haushälter schlagen Superprogramm zur Unionsbürgschaft vor

Wenn es um das Große und Ganze geht, kommen die Haushaltsstrategen der EU auf ungewöhnliche Ideen, z.B. die bestehenden Programme Kultur, Medien, Europa für Bürgerinnen und Bürger sowie die Jugendinitiativen aus JUGEND IN AKTION mal eben zu einem neuen Programm zusammen zu würfeln.

via Bundesrat

Macht man sich in der Generaldirektion Bildung und Kultur komplexe fachliche und politisch-strategische Gedanken zu einem künftigen Jugendprogramm der EU (siehe NEWS), fällt es Haushältern wohl leichter, strukturelle und politische Schneisen zu schlagen.

"Zahlreiche EU-Ausgabenprogramme tragen auf unterschiedliche Weise zur Ausgestaltung der Unionsbürgerschaft bei," heißt es in einer aktuellen Mitteilung der EU-Kommission zur "Überprüfung des EU-Haushalts", die "bei unvoreingenommener Betrachtung" Vorschläge für einen sinnvollen Einsatz der vorhandenen Ressourcen macht. Aus Sicht der Kommissions-Haushälter könnte man diese Programme zur Unionsbürgerschaft thematisch und haushalterisch zusammenpacken: "Spezifischere Kultur- und Bürgerschaftsprogramme bereiten die Europäer darauf vor, kulturelle Schranken zu überwinden und die Chancen des Raumes Europa zu nutzen. Verschiedene Programme zur Förderung der Kulturzusammenarbeit, zur Wahrung des kulturellen Erbes, zur Interaktion zwischen EU-Bürgern und zur gesellschaftlichen Teilhabe junger Menschen sollten in ein großes Programm zur Förderung von Einheit in Vielfalt in Europa zusammengeführt und gemeinsam verwaltet werden."

Einen "intelligenteren Einsatz der finanziellen Mittel" nennen dies die zuständige Schreiber, was vermuten lässt, dass damit auch Sparabsichten verbunden sind. Denn aus ihrer Sicht sollte der Haushalt der EU vor dem Hintergrund der Finanzkrise zwar nicht reduziert, wohl aber effektiver und effizienter gestaltet werden, indem Prioritätensetzung, Mehrwert und Ausgabenqualität konsequent umgesetzt werden. Was das bedeutet, wird unmissverständlich gesagt: "Für uns steht ein Arbeitsplätze schaffendes Wachstum an erster Stelle. Wir sollten uns darauf konzentrieren, mehr Menschen in Beschäftigung zu bringen, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen zu steigern und einen offenen und modernen Binnenmarkt zu schaffen."

Bereits die Art, wie der Haushalt aufgebaut ist, spielt für die Kommission eine wichtige Rolle. So könnte der Versuch unternommen werden, "entweder die Anzahl der Rubriken auf ein Minimum zu reduzieren oder die Gliederung des Haushaltsplans an den Europa 2020-Zielen auszurichten." Wie immer man es wendet: Nach jugendpolitischer Prioritätensetzung sieht das nicht aus. "Jugend" erhält in dieser Mitteilung jedenfalls Aufmerksamkeit nur im Rahmen der bildungspolitischen Komponenten der Wachstumsstrategie: "Wir brauchen mehr Weltklasseuniversitäten, müssen das Qualifikationsniveau anheben und sollten für Spitzenkräfte aus dem Ausland attraktiver werden. Die bestehenden Programme im Bereich der Bildung und Ausbildung müssen in koordinierter Weise überprüft werden, um im Rahmen der Leitinitiative "Youth on the Move" ein integriertes Konzept zu entwickeln."

Der Mitteilung, ging ein umfangreicher Konsultationsprozess voran, der bereits 2006 beschlossen worden war. Dieser wird fortgesetzt, bis die Kommission ihre Vorschläge für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen vorlegen muss. Dies soll noch vor dem 1. Juli 2011 geschehen. Derweil liegt das Papier übrigens bei den nationalen Parlamenten und zuständigen Kammern, wo sich unter anderem der Ausschuss für Frauen und Jugend des Bundesrates mit den Vorschlägen befassen wird.

Dokumente

  • Überprüfung des EU-Haushalts

    Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die nationalen Parlamente, KOM(2010) 700 endg. Unterrichtung durch die Europäische Kommission, Bundesrat
    Dieses PDF-Dokument mit dem Dateinamen "Unterrichtung.pdf" ist 736,31 kB groß.