13.02.2005Erasmus+ (2014 - 2020)

EP-Ausschuss diskutiert Finanzrahmen für kommende Programmgeneration

Der Ausschuss des Europäischen Parlaments für Kultur und Bildung fordert mehr Geld für JUGEND IN AKTION. Wieviel mehr, ist strittig.

via Europäisches Parlament

In seinem Entwurf für eine Stellungnahme zur "finanziellen Vorausschau" kommentiert der Ausschusses des Europäischen Parlaments für Kultur und Bildung den von der Kommission vorgeschlagenen mehrjährige Finanzrahmen der kommenden Programmbereiche für „Lebenslanges Lernen“ (mit den Unterprogrammen SOKRATES und LEONARDO), Kultur, Medien und JUGEND IN AKTION.

Der EP-Ausschuss bekräftigt darin den Erfolg des derzeitigen Gemeinschaftsprogramms JUGEND. Es habe klar seinen europäischen Mehrwert bewiesen. Der Ausschuss begrüßt den Vorschlag der Kommission für das Nachfolgeprogramm JUGEND IN AKTION. Dieses ziele darauf ab, die aktive Bürgerschaft der Jugendlichen zu stärken und das gegenseitige Verständnis zwischen den Völkern und die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Jugendpolitik zu fördern. Der Ausschuss ist auch einverstanden mit dem Vorschlag, für JUGEND IN AKTION verschiedene, bisher getrennte Förderbereiche (wie die Förderung von europäischen Jugendorganisationen) zu bündeln.

Bei der Einschätzung der Finanzausstattung gehen die Meinungen auseinander. Während die Berichterstatterin und Autorin des Entwurfs der Stellungnahme, Ruth Hieronymi MdEP, eine „geringfügige Erhöhung des vorgeschlagenen Referenzbetrags“ für erforderlich hält, schlägt Christa Prets MdEP in einem Änderungsantrag vor, den Begriff „geringfügig“ zu streichen, während Lissy Gröner MdEP sogar eine „spürbare“ Erhöhung gefordert wissen möchte.

Der Entwurf der Stellungnahme und die diversen Änderungsanträge werden nun abschließend diskutiert und als Stellungnahme dem vom EP neu eingesetzten „Nichtständigen Ausschuss zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013 (FINP)“ übergeben werden. Dieser Nicht-Ständige Ausschuss soll dem Parlament bis zum 11. Mai einen Gesamtvorschlag für alle nicht-obligatorischen Gemeinschaftsaufgaben machen, mit dem dieses dann in die Haushalts-Verhandlungen mit dem Europäischen Rat gehen wird.

Die erste Lesung des Parlaments zu diesem Gesamtbericht könnte im September 2005 stattfinden. Es wird dann dem Rat seine Stellungnahme zur Finanziellen Vorausschau vorlegen. Der Europäische Rat muss darauf hin versuchen, einen gemeinsamen Standpunkt festzulegen. Wird hier keine Einigkeit erzielt, würde dies unter Umständen den Start der neuen Generation von Programmen verzögern.

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