09.02.2006Erasmus+ (2014 - 2020)

Einigung über EU-Haushalt bis April?

Die Europäische Kommission möchte die Verhandlungen der drei EU-Organe zum Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2013 zu einem raschen Abschluss führen. Bis April sollten sich die EU-Organe auf eine Finanzielle Vorausschau für diesen Zeitraum geeinigt haben. Für einen pünktlichen Start des neuen Jugendprogramms wäre das von entscheidender Bedeutung.

via EU-Kommission, EU-Parlament, JUGEND für Europa

Der Vorschlag der Kommission beinhaltet die Forderung nach mehr Flexibilität für die künftigen Haushalte, die Etablierung von Grundvorschriften für einen neuen Europäischen Globalisierungsfond sowie eine umfassende Überprüfung des EU-Haushalts in den kommenden Jahren. "Mit diesem Vorschlag macht die Kommission den Weg frei für konstruktive Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission", sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso. "Die Einigung muss bis April unter Dach und Fach sein", ergänzt die für Finanzplanung und Haushalt zuständige EU-Kommissarin Dalia Grybauskaite. Wenn das nicht gelinge, sei die Durchführung vieler EU-Programme ab dem 1. Januar 2007 gefährdet, so die Kommissarin.

Sollte es zu einer Einigung bis April kommen, könnte sich der Jugendministerrat am 18. Mai 2006 mit einem Gemeinsamen Standpunkt zum Programm "JUGEND in AKTION" befassen.

Das Europäische Parlament hatte auf seiner Sitzung am 18. Januar den von Staats- und Regierungschefs im Dezember gefundene Finanzkompromiss (Finanzielle Vorausschau für die Jahre 2007 bis 2013) "in seiner jetzigen Form" abgelehnt. Dieser ermögliche keinen EU-Haushalt, "der Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit, Solidarität, Zusammenhalt und Sicherheit für die Zukunft im Einklang mit Politiken, die der Rat selbst bereits beschlossen hat, gewährleisten würde", so das Parlament in seiner Entschließung.

Die Budgetfrage

Der von der EU-Kommission ursprünglich vorgeschlagene Finanzrahmen für "JUGEND in Aktion" (2007 - 2013) belief sich auf 915 Mio. Euro für die gesamte Laufzeit, das EU-Parlament fordert eine Ausstattung von 1,128 Mrd. Euro. Würde der Beschluss des Europäischen Rates über die Finanzielle Vorausschau ohne Änderung umgesetzt, so wäre eine Reduzierung des Budgets für das Jugend-Nachfolgeprogramm auf 604 Mio. Euro nicht unwahrscheinlich.

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