25.01.2007Jugend in der Welt

Eine besondere Beziehung: Die Schweiz und die EU

Die Schweiz prüft mit einem aktueller Europabericht ihre Beziehungen zur EU, stellt eine wachsende Interdependenz fest und möchte sich am Programm JUGEND IN AKTION beteiligen.

Sieben Jahre nach dem letzten, so genannten "Integrationsbericht" der Schweiz zu den Beziehungen zur Europäischen Union hat der Schweizerische Bundesrat einen "Europabericht 2006" vorgelegt. Während in der Vergangenheit die Beziehung zur Europäischen Union immer an die Frage eines Beitritts der Schweiz gekoppelt war, verfolgt der vorliegende Bericht einen Ansatz "pragmatischer Interessenwahrung" und versucht, eine Grundlage für die Debatte über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU aus interessenpolitischer Perspektive zu schaffen und die zur Verfügung stehenden Instrumente darzustellen. Er verleugnet dabei nicht eine "wachsende Interdependenz" zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, sowohl on politischer als auch wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht.

Thema ist auch die Teilnahme an einschlägigen EU-Aktionsprogrammen, so auch am neuen Programm JUGEND IN AKTION. Zurzeit beteiligt sich die Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU im Rahmen der "projektweisen Beteiligung": Dabei basieren die Mitarbeit in Projekten und die Teilnahme an Mobilitätsaktivitäten auf bilateralen Vereinbarungen der Schweizer Teilnehmenden mit den EU-Projektkoordinatoren und -Partnerinstitutionen und werden mit nationalen Mitteln finanziert. Dies wird sich voraussichtlich in den nächsten Jahren ändern: Sowohl die Schweiz als auch die EU erklärten die Absicht, die Assoziation der Schweiz an die nächste Generation der EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme (2007–2013) ins Auge zu fassen.

Zwar hätte, so der Bericht, ein regulärer Beitritt der Schweiz zur EU für die Teilnahme an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen, gegenüber der Assoziierung gewisse Vorteile auf strategischer und deutliche Vorteile auf legislativer Ebene. So würde beispielsweise die Mitsprache in den Leitungskomitees der Programme durch das formelle Stimmrecht ergänzt, und die Mitgestaltung im Budget- und legislativen Prozess, der die Programme in der Substanz definiert, würde überhaupt erst ermöglicht.

So weit wird es aber vorerst nicht kommen. Statt dessen werden die bilateralen Abkommen für die neue Generation der Förderprogramme neu verhandelt werden müssen. Eine schweizerische Teilnahme kann also erst einmal auf sich warten lassen.

Übrigens liegt seit Mai 1992 ein EU-Beitrittsgesuches der Schweiz vor, das aber auf Grund der Ablehnung des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) durch das "schweizerische Stimmvolk" im Dezember 1992 eingefroren wurde. Seitdem pflegen die Schweiz und die EU besondere, vertraglich abgesicherte, bilaterale Beziehungen.

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