Hintergrundinfo vom 12.01.2011EU-Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport

Dreier-Präsidentschaft

Im September 2006 hat der Rat der Europäischen Union in seiner geänderten Geschäftsordnung festgelegt: "Alle 18 Monate erstellen die drei künftig amtierenden Vorsitze in enger Zusammenarbeit mit der Kommission und nach entsprechenden Konsultationen den Entwurf eines Programms für die Tätigkeit des Rates in diesem Zeitraum." Als erste umsetzende Länder legten Deutschland und die beiden folgenden Präsidentschaften Portugal und Slowenien legten dem Rat für allgemeine Angelegenheiten daraufhin im Dezember 2006 ein gemeinsames Programm vor, das gemäß den Vorgaben aus der Geschäftsordnung erstellt wurde.

Ziel der Dreier-Präsidentschaft ist es, die Kontinuität der Ratsarbeit zu stärken und den Initiativen, die im Rat behandelt werden, mehr Nachhaltigkeit zu verleihen. Zudem gilt es auch, die Kooperation im Bereich des gemeinsamen außenpolitischen Handelns der Europäischen Union zu intensivieren.

Die Triopartner vereinbaren, während der 18 Monate verstärkt zu kooperieren, um die gemeinsam benannten Ziele und Vorhaben in ihrer Umsetzung zu begleiten. Dies gilt vor allem für die Themen, die von den Partnern als Prioritäten aller drei Vorsitze behandelt werden. Daneben können die einzelnen Präsidentschaften auch eigene Schwerpunkte setzen, was weiterhin häufig besonders medienwirksam getan wird.