Hintergrundinfo vom 12.01.2011EU-Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport

Die Ratspräsidentschaft

Die EU-Ratspräsidentschaft, welche den Vorsitz im Ministerrat der EU bezeichnet, wird von den Mitgliedstaaten turnusmäßig für jeweils sechs Monate wahrgenommen. Bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 rotierte dieser Vorsitz auf allen Ebenen der Zuständigkeiten.

Da mit Lissabon ein neuer ständiger EU-Ratspräsident eingeführt wurde, wird die Rolle der (Minister-)Präsidenten des vorsitzenden Landes etwas geschmälert: Sie müssen von nun an mit dem ständigen Präsidenten zusammenarbeiten. Das Amt des ständigen Präsidenten soll zu Kontinuität und Kohärenz der EU-Politik beizutragen. Er wird für einen Zeitraum von maximal fünf Jahren gewählt.

Den Vorsitz im Rat auf der Ebene der Fachminister (und der weiteren Fachebenen) führen die Minister (bzw. Beamten) des jeweiligen Ratsvorsitzenden. Lediglich im Rat der Außenminister fungiert der ebenfalls durch Lissabon geschaffene Hohe Vertreter der EU als Vorsitzender.

Die Aufgaben des Ratsvorsitzes sind:
- Organisation und Vorsitzführung bei allen Treffen des Europäischen Rates, des Rates, sowie der ihm zuarbeitenden Ausschüsse und Arbeitsgruppen;
- Vertretung des Rates gegenüber anderen EU-Organen und Einrichtungen, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament;
- Vertretung der Europäischen Union in Internationalen Organisationen und gegenüber Drittstaaten.

Der Vorsitz soll die Arbeit des Rates effizient vorbereiten und durch die Ausarbeitung von Kompromissvorschlägen und Vermittlung zwischen den Mitgliedstaaten die Arbeit voranzubringen.

Der EU-Ratsvorsitz kann weiterhin politische Schwerpunkte festlegen. Die aufeinanderfolgenden Ratsvorsitzenden stimmen sich seit 2006 untereinander ab und formulieren im Rahmen einer sogenannten Dreier-Präsidentschaft gemeinsam mit der Kommission Prioritäten für den Zeitraum ihrer aufeinanderfolgenden Präsidentschaften, wobei jeder Mitgliedsstaat im Rahmen seines Vorsitzes dann auch eigene Foki setzen kann.

Die Reihenfolge der Länder wird vom Rat einstimmig festgelegt. Eine Übersicht über die Vorsitzenden bis 2020 ist hier einzusehen.