Das soll noch was werden: Kommission stellt ihre Planung für 2009 vor

Die Kommission hat ihre Jährliche Planung für 2009 veröffentlicht. Eine Mittelung zur OMK im Jugendbereich und ein Grünbuch zur grenzüberschreitenden Mobilität von jungen Menschen sind geplant.

via Europäische Kommission

Die Kommission legt ihre politischen Ziele für das Jahr 2009 – dem letzten Amtsjahr der derzeitigen Kommission und des aktuellen Europaparlaments - schwerpunktmäßig in fünf Bereichen an: `Wachstum und Beschäftigung´, `Klimawandel und nachhaltige Entwicklung´, `Realisierung der gemeinsamen Einwanderungspolitik´, `Bürgerinnen und Bürger an die erste Stelle rücken´ sowie `Europa als Partner in der Welt´. Ein besonderer Schwerpunkt soll auf dem Thema Jugend und grenzüberschreitende Mobilität junger Menschen liegen. Die Kommission plant im Rahmen ihrer "Leitaktionen" für 2009 eine Mitteilung zur offenen Methode der Koordinierung im Jugendbereich sowie ein Grünbuch zur grenzüberschreitenden Mobilität von jungen Menschen.

Wachstum und Beschäftigung bleiben auch 2009 vorrangige Ziele der EU-Politik; sie werden durch weitere Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Deckung des Energiebedarfs der EU unterstützt. Die Kommission wird Folgemaßnahmen zum Binnenmarktbericht und zur Überarbeitung der Sozialagenda einleiten. Zu den Vorschlägen der Kommission gehören auch Empfehlungen, die Budgets von bestimmten Förderprogrammen zu erhöhen, z.B. Kohäsion, das Umweltprogramm LIFE+ sowie für Leitmaßnahmen in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Verbraucherschutz, Katastrophenschutz, Kulturprogramm und Kommunikation. Unter die Umsetzung der Lissabon-Strategie wird auch ein Grünbuch zur Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativwirtschaft subsumiert. Auffällig ist, dass das Thema Bildung – in den letzten Jahren besonders prominent – in der Auflistung der Prioritäten nicht vorkommt.

Die Kommission wird auf der Grundlage ihrer Jährlichen Strategieplanung einen Meinungsaustausch mit dem Europäischen Parlament und dem Rat führen, um die politischen Prioritäten für das Jahr 2009 festzulegen und abzusprechen, wie diese sich im Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission, das im Oktober dieses Jahres angenommen werden soll, sowie im Haushaltsplan für 2009 widerspiegeln sollen.

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