11.07.2007Soziale Integration

Bitte melden: Anhörung zur Antidiskriminierung

Das "Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle" wirft seinen Schatten voraus. Kommission startet Online-Befragung zu Anti-Diskriminierungsmaßnahmen.

via Europäische Kommission

Nach einer Eurobarometer-Erhebung vom Januar 2007 glauben 64 % der Europäer, dass in ihrem Land Diskriminierungen weit verbreitet sind und 51 % finden, dass zu wenig dagegen unternommen wird.

Nun hat die EU-Kommission eine Online-Anhörung zur Bekämpfung von Diskriminierung in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene eingeleitet. Noch bis zum 15. Oktober können sich interessierte Privatpersonen und Unternehmen zum Thema äußern.

"Wir möchten von möglichst vielen Menschen wissen, wie sie sich wirkungsvolle Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierungen beispielsweise im Gesundheits-, Bildungs- oder Wohnungswesen vorstellen", sagte der für Chancengleichheit zuständige EU-Kommissar Vladimír Špidla. Zwar verfüge die EU im weltweiten Vergleich über besonders weit reichende Rechtsvorschriften zur Diskriminierungsbekämpfung. Man wolle aber sicher gehen, "dass der Schutz vor Diskriminierungen gerade dort greift, wo er besonders gebraucht wird".

Die Ergebnisse der Konsultation sollen der EU-Kommission helfen, Maßnahmen zu planen, mit denen sie auf anderen Gebieten als dem Arbeitsmarkt gegen Diskriminierungen vorgehen kann.

Laut einer Studie von 2006 gibt es in allen EU-Staaten Rechtsvorschriften, die über die Anforderungen der Richtlinie zur Bekämpfung von Rassendiskriminierung und der Richtlinie zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf hinausgehen. In Regelungsgehalt und Geltungsbereich sind diese Vorschriften aber sehr unterschiedlich. Guter Schutz ist zumeist gegen Diskriminierung aus Gründen der Religion oder des Geschlechts gewährt. Das Verbot von Diskriminierungen aus Gründen der sexuellen Ausrichtung, einer Behinderung oder des Alters dagegen erstreckt sich häufig nur auf den Bereich Beschäftigung.

Zur Online-Anhörung

Mehrere Studien, auch die über nationale Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierungen außerhalb des Beschäftigungsbereichs sowie die Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage, sind auf einer Internetseite der Kommission erhältlich.

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