Beschlussfreudig: Der EU-Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport hatte viel zu tun

Auf ihrer Sitzung am 19. und 20. Mai trafen die Ministerinnen und Minister der EU Entscheidungen zur politischen Teilhabe Jugendlicher, zum Strukturierten Dialog und gegen Schulabbruch. Und sie erklärten "Youth on the Move" unmissverständlich zum Leitgedanken der kommenden Programme.

Sie tagen immer zusammen: Die Ministerinnen und Minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport kamen in einer Ratssitzung am 19. und 20. Mai 2011 zusammen und arbeiteten ein langes Programm ab.

Im Jugendbereich wurde wie erwartet die Ratsentschließung „über die Förderung neuer und wirksamer Formen der Beteiligung aller Jugendlichen am demokratischen Leben in Europa“ beschlossen (siehe NEWS). In ihr werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, Kinder und Jugendliche für eine politische Beteiligung fit zu machen, mehr  Lerngelegenheiten bereitzustellen und sie vermehrt an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Die Initiative „Youth on the Move“ wie auch das Programm JUGEND IN AKTION sollten dafür genutzt werden, das zivilgesellschaftliche Engagement und die demokratische Partizipation Jugendlicher zu fördern.

Die ungarische Präsidentschaft legte ihren Überblick über die Ergebnisse des 18monatigen Strukturierten Dialogs zum Thema „Jugenderwerbstätigkeit“ vor (siehe NEWS) und der Rat verabschiedete dazu eine eher irritierende Entschließung „über die Bewertung der Auswirkungen des ersten Arbeitszyklus des strukturierten Dialogs über die Jugendbeschäftigung, Rat der Europäischen Union“ (siehe NEWS). Außerdem wurde in einer Aussprache das Thema „Freiwilligentätigkeit junger Menschen als ihr Beitrag zur Entwicklung der örtlichen Gemeinschaften“ diskutiert.

Viel Holz zu bearbeiten gab es für die Bildungsminister. So beschlossen sie eine Empfehlung zur Förderung der Lernermobilität junger Menschen (siehe NEWS), die noch einmal den Vorrangsanspruch der Initiative „Youth on the Move“ deutlich macht, verabschiedeten Empfehlungen über Maßnahmen gegen den vorzeitigen Schulabbruch (siehe NEWS) und außerdem ging es um Schlussfolgerungen zu Bildung und Betreuung in der frühen Kindheit (siehe NEWS). Zu guter Letzt präsentierte die Kommission noch die Zwischenevaluation des Programms zum Lebenslangen Lernen (siehe NEWS).

Und immer mehr folgt alles der Strategie Europa 2020, jetzt auch die Kultur. Die zuständigen Ministerinnen und Minister verabschiedeten Schlussfolgerungen zum „Beitrag der Kultur zur Umsetzung der Strategie Europa 2020“. Hervorgehoben wurde das ökonomische und innovative Potenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft – Kultur könne dazu beitagen, so der Tenor, die EU in einer smarte, nachhaltige und integrative Ökonomie zu verwandeln. „Kulturelle Aktivitäten und Programme können den sozialen Zusammenhalt und die gesellschaftliche Entwicklung stärken und Individuen wie Gemeinschaften befähigen, sich im sozialem, kulturellen und wirtschaftlichen Leben zu engagieren.“

Reine Formsache war dann der Entschluss über die zweite Europäische Kulturhauptstadt im Jahr 2015. Neben Mons in Belgien soll es Pilsen in Tschechien werden, das bis zuletzt mit Hradec Králové und Ostrava konkurrierte.

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