Auf nach China: Gipfeltreffen vereinbarte Kooperation auch im Jugendbereich

Auf einem Gipfeltreffen im September einigten sich Vertreter der EU und Chinas auf mehr Zusammenarbeit - auch beim Jugendaustausch.

via Europäische Kommission

Schon zum 9. Mal fand das jährliche Gipfeltreffen zwischen der EU und China statt, dieses Mal im Vorfeld des 6. Asien-Europa-Treffens (Asia-Europe Meeting / ASEM) der 25 EU-Regierungschefs mit 13 asiatischen Ländern. Unter der Leitung des amtierenden Präsidenten des Europäischen Rates, Finnlands Premierminister Matti Vanhanen, und des Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso traf man sich am 9. September 2006 mit Chinas Staatsrats-Premier Wen Jiabao.

Der Dialog zwischen der EU und China dreht sich um das gesamte Spektrum bilateraler und internationaler Themen. Vor allem aber ging es um eine weitere Annäherung und die Ausgestaltung der Zusammenarbeit. Schon im Jahr 2004 vereinbarten beide Seiten eine Intensivierung ihrer Beziehungen in Form einer strategischen Partnerschaft. 2005 kam man außerdem überein, Verhandlungen über ein neues Rahmenabkommen zwischen der EU und China aufzunehmen.

Neben der Beteuerung, dass man den hochrangigen Dialog zu schätzen weiß und im Sinne einer Verständigung und gegenseitigem Vertrauen die intensive Diskussion auch künftig pflegen will wurden auch heikle politische Fragen besprochen und in einer Gemeinsamen Erklärung festgehalten. Versteckt zwischen dem Taiwan-Problem, dem EU-Waffenembargo, Menschrechtsfragen und der Vogelgrippe standen aber auch "weiche Themen" auf der Tagesordnung. Als 36. und letzten Punkt der Gemeinsamen Erklärung einigte man sich neben dem Austausch von Parlamentariern, Parteien, Medienvertretern und Expertenkommissionen auch auf eine Belebung des Jugendaustausches und ermutigten Jugendorganisationen in der EU zur Kooperation mit Partnern in China. Weitere Erläuterungen enthält die Erklärung aber nicht.

Daneben wurden Möglichkeiten des Personenaustauschs (Visafragen, Tourismus) und der Zusammenarbeit im Bildungsbereich erörtert. Für letzteren soll eine Kooperation institutionalisiert werden, unter anderem durch ein 5-Jahres-Programm für den Austausch von Studierenden (EU Window), das ab 2007 insgesamt 100 Stipendien pro Jahr für Studierende aus der EU vergeben soll. Auch der Kulturaustausch soll gefördert werden.

Gestützt auf die Ergebnisse des Gipfels wird die Europäische Kommission zu Ende des Jahres eine neue Strategie zur Stärkung und Vertiefung der europäisch-chinesischen Partnerschaft vorstellen. Vielleicht erfährt man dann auch mehr dazu, wie der europäische Austausch im Jugendbereich gefördert soll.

Für Deutschland ist ein solcher Austausch übrigens beschlossene Sache: Anlässlich des Besuches des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei der Bundeskanzlerin wurde am 14. September 2006 eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich Jugendhilfe unterzeichnet und damit die formale Grundlage für eine deutsch - chinesische Kooperation begründet. Partner des BMFSFJ ist der Allchinesische Jugendverband der Volksrepublik China, der seitens der chinesischen Regierung mit der Wahrnehmung jugendspezifischer Aufgaben betraut ist. Die finanzielle Unterstützung von Austauschmaßnahmen für Fachkräfte der Jugendhilfe und Jugendgruppen erfolgt im Rahmen der Richtlinien des Kinder- und Jugendplanes des Bundes (KJP).

Informationen zu ASEM und zur Chinapolitik der EU enthält die Seite der Generaldirektion für Außenbeziehungen.

Informationen sind auch erhältlich auf der Homepage der Vertretung der Europäischen Kommission in China.

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