Auf dem Wege der Besserung: Konsolidierter Vorschlag der Kommission für JUGEND in Aktion

Das Hin und Her konnte schon ganz schön nervös machen: Die Finanzausstattung des neuen Programms JUGEND in Aktion stand lange Zeit zur Debatte. Während sich der von der EU-Kommission ursprünglich vorgeschlagene Finanzrahmen auf 915 Mio. Euro belief, forderte das EU-Parlament eine Ausstattung von 1,128 Mrd. Euro. Im Dezember 2005 sah es dann ganz schlecht aus, wollte sich doch der Europäische Rat schnell und schmerzhaft auf eine erhebliche Reduzierung des Haushalts einigen. Vorübergehend musste daher mit einer Programmausstattung von nur 604 Mio. Euro gerechnet werden. Nachdem sich aber am 4. April EU-Parlament, Kommission und Ministerrat auf eine finanzielle Vorausschau einigen konnten, die 4 Mrd. Euro mehr einplante, sollen es nun wahrscheinlich 885 Mio. EUR werden. Stimmt dem auch das Europäische Parlament zu, was wahrscheinlich ist, würden dem Programm weitere Verhandlungen - und Verzögerungen - erspart.

Mit der finanziellen Einigung ist die letzte große Hürde genommen, denn inhaltlich gibt es kaum noch strittige Punkte. So legte denn die Kommission für die letzten Entscheidungsschritte eine überarbeitete Version des Programmentwurfs vor, die weitestgehend der partiellen politischen Einigung des Rates vom 15. November 2005 entspricht und auch die Änderungswünsche des Parlaments berücksichtigt. Neu ist der Anhang mit der finanziellen Ausgestaltung des Programms.

So ist das Programm deutlich ausgerichtet auf die Förderung des Bürgersinns junger Menschen und ihres europäischen Bürgersinns im Besonderen, auf die Entwicklung von Solidarität, Toleranz und auf die Stärkung des sozialen Zusammenhalts der Europäischen Union.

Vorhandene Strukturen, wie das Europäische Jugendforum und Eurodesk, aber auch die Europäischen Nichtregierungsorganisationen oder die Ex-EVS-Associations werden zukünftig direkt aus Mitteln des Programms (Aktion 4) gefördert.

Neben den bisherigen Zielen legt das neue Programm einen deutlichen Schwerpunkt auf die Aspekte:

• Beteiligung an der Entwicklung der Gesellschaft und der Europäischen Union
• Partizipation am demokratischen Leben in Europa
• Bereitstellung nicht formaler und informeller Lernangebote mit europäischer Dimension
• europäische Zusammenarbeit im Jugendbereich
• Entwicklung von Unterstützungssystemen für Aktivitäten junger Menschen und von Kompetenzen der Organisationen der Zivilgesellschaft im Jugendbereich.

Als auffällig anzumerken ist die butterweiche Ausformulierung der lange strittigen Altersfrage: Danach richtet sich das Programm an junge Leute zwischen 13 und 30 Jahren, die Hauptzielgruppe sollen aber die 15-28jährigen sein (Art.6,2.). Die Offenheit der Altersgruppe setzt sich in den Bestimmungen der einzelnen Aktionen fort, bei denen jeweils Kerngruppen angegeben, aber andere Altergruppen nicht ausgeschlossen sind.

Das wirklich Spannende ist der letzte Teil des Vorschlags, in dem es um die Aufteilung der Finanzen auf die einzelnen Aktionen geht. So werden als Mittelausstattung der Aktionen folgende Anteile am Gesamtfinanzrahmen vorgeschlagen:

• Aktion 1 (Jugendbegegnungen und Jugendinitiativen) 30%,
• Aktion 2 (Europäischer Freiwilligendienst) 23%,
• Aktion 3 (Zusammenarbeit mit den Partnerregionen der EU) 4%,
• Aktion 4 (Unterstützungssysteme für junge Menschen) 15%
• Aktion 5 (Unterstützung der europäischen Zusammenarbeit im Jugendbereich) 4%.

Für die Jahresetats ist eine jährliche Steigerung vorgesehen von anfangs 114 Mio. EUR - ungefähr so viel wie in diesem Jahr - bis zu 128 Mio. EUR für das Jahr 2013.

Insgesamt scheint der Vorschlag eine realistische Grundlage sowohl für einen Gemeinsamen Standpunkt des Europäischen Rates zu bilden - dieser könnte noch vor der Sommerpause angenommen werden - als auch für die endgültige Zustimmung des Europäischen Parlaments bis Ende des Jahres.