Anregend: Bund-Länder AG erörtert europäische Jugendthemen in Brüssel

Zum Abschluss der ersten Phase der Umsetzung der EU-Jugendstrategie in Deutschland tagte die Bund-Länder AG in Brüssel, gemeinsam mit dem Arbeitskreis Bildung, Jugend und Kultur der Bundesländer bei der EU.

Die Sitzung wurde für einen gemeinsamen fachlichen Austausch unter Kolleginnen und Kollegen genutzt, gleichzeitig erörterten die Anwesenden auch zukunftsweisende Themen. Dazu gehörte der in der Entwicklung befindliche "Arbeitsplan für die Jugend (Future workplan for youth)" und die transnationale Förderausrichtung im Europäischen Sozialfonds. Aber auch Erasmus+, die Europawahlen 2014 und die jugendpolitische Europainitiative der Europaministerkonferenz der Länder boten ausreichend Gesprächsstoff.

Arbeitsplan für die Jugend

In die aktuellen Überlegungen zum Arbeitsplan führte ein Vertreter der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU, der die Entstehung von Beginn an mitbegleitet hatte, ein. Ausgangspunkt der jetzigen Arbeiten sind die Schlussfolgerungen des Jugendministerrates der EU vom Mai diesen Jahres, die sich mit der „bestmögliche Nutzung des Potenzials der Jugendpolitik im Hinblick auf die Ziele der Strategie Europa 2020“ (siehe NEWS) befassen. Der Rat forderte darin die Mitgliedstaaten und die Kommission auf, im Einklang mit der EU-Jugendstrategie einen mittelfristigen Arbeitsplan aufzustellen, der der Jugendpolitik und den angrenzenden Politikbereichen bei der Beschäftigung mit jugendrelevanten Themen als Orientierung dienen soll.

Der Arbeitsplan will Bereiche aufzeigen, in denen eine Koordinierung und Zusammenarbeit bei Maßnahmen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung und Beschäftigung im Hinblick auf den Beitrag der Jugendpolitik zum Europäischen Semester angezeigt sind. Der Plan soll sich außerdem den europäischen Schnittstellen zwischen Jugendarbeit/Jugendhilfe und Bildungs- sowie Beschäftigungspolitik widmen, wobei das Subsidiaritätsprinzips berücksichtigt und die Verantwortung der Mitgliedsstaaten für die Jugendpolitik bewahrt werden sollen.

Die Frage der konkreten Themen und Instrumente des mittelfristigen Arbeitsplans werden gerade erörtert und sollen mit dem Jugendministerrat im Mai 2014 beantwortet sein. Die Bund-Länder AG diskutierte, auf welchem Wege mögliche fachpolitische Inputs aus Deutschland eingebracht werden könnten.

Grenzüberschreitende Mobilität im ESF

Weiterhin beschäftigte die Bund-Länder-AG sich mit der Frage, wie der neue Europäische Sozialfonds grenzüberschreitende Mobilität stärker fördern könne. Die Ideen der EU-Kommission stellte ein Vertreter aus dem ESF-Referat für Politik und Gesetzgebung vor. Dem Grundsatz des ESF folgend, setzen die Europäischen Institutionen den förderrechtlichen Rahmen fest, die konkrete Ausgestaltung von Programmen und Maßnahmen obliegt dann den Mitgliedstaaten und den Regionen. Das gelte auch für die transnationale Zusammenarbeit, war zu hören.

Aus Sicht der Kommission ist "Grenzüberschreitende Mobilität" ein Querschnittsthema, d.h. die Staaten könne dafür einen eigenen Förderschwerpunkt festlegen oder aber transnationale Maßnahmen flankierend in allen anderen Förderbereichen unterstützen. Förderfähig sind Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Mobilitätsaktivitäten sowie die Wiedereingliederung der Teilnehmer. Eine enge Begleitung der jungen Menschen wird als Qualitätsmerkmal anerkannt, deshalb kann aus dem ESF hier auch Personal kofinanziert werden. Transnationale Maßnahmen sollten dabei in einen regionalen Kontext eingebettet sein und als Teil einer Lern- oder Integrationskette die Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen erweitern helfen.

Wie bisher wird die Europäische Kommission für eine stärkere transnationale Ausrichtung der ESF-Programme werben, durch eigene thematische Netzwerke und die kontinuierliche Behandlung des Themas im ESF-Ausschuss. Transnationalität als Querschnittsaufgabe im ESF bietet auch für die Bund-Länder AG zukünftig möglicherweise neue Ansätze bei der Umsetzung der EU-Jugendstrategie.

(Quelle: Service- und Transferstelle EU-Jugendstrategie bei JUGEND für Europa)

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