Europa braucht Zuspruch. Europa braucht Ambitionen. Die Visionen, die CDU, CSU und SPD in den ersten Gesprächen ausgearbeitet haben, zeigen einen deutlichen europäischen Schwerpunkt. So bestätigten beide Seiten, die europäische Zusammenarbeit insbesondere im Sinne der Solidarität und der europäischen Werte voranzutreiben. Besonders positiv zu bewerten ist der Bezug zur Jugend an dieser Stelle. Das Sondierungspapier betont, dass junge Menschen die Zukunft Europas seien und die EU ihnen Chancen und Möglichkeiten eröffnen sollte. In diesem Zusammenhang käme, so die Verhandlungspartner, Erasmus+ eine große Bedeutung zu und solle zukünftig ausgebaut werden. Mit Blick auf die aktuellen Diskussionen zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU und der nächsten Generation der EU-Förderprogramme, lassen diese Aussagen hoffen, dass der Koalitionsvertrag den Ausbau und die Stärkung des Erasmus+ Programms als Ziel einer künftigen Regierung festschreiben wird. Eine klare Positionierung wäre wünschenswert, denn EU-Kommissionspräsident Juncker und der Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments plädieren bereits für eine ehrgeizige neue Programmgeneration.

Zu hoffen bleibt, dass die Verhandlungspartner darüber hinaus den Willen zu einem umfassenden Ansatz für eine auf die Jugend ausgerichtete Europapolitik entwickeln. Dazu bedarf es allerdings weiterer Ideen zur Gestaltung der Lebensbedingungen und die Zukunftschancen junger Menschen in Europa und dem erklärten Vorhaben einer Fortsetzung und Neugestaltung der jugendpolitischen Zusammenarbeit in Europa.

(JUGEND für Europa)

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Dier Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD