Änderungswünsche im Detail: Das Europäische Parlament entwirft seine Haltung zum Europäischen Solidaritätskorps ab 2021

Das Europäische Solidaritätskorps (ESK) unterstützt seit Oktober als eigenständiges EU-Programm das europäische Engagement junger Menschen. Für die Fortführung ab 2021 hatte die Europäische Kommission im Juni einen Programmvorschlag gemacht, auf den nun das Europäische Parlament mit Änderungsvorschlägen reagieren wird.

Die Berichterstatterin Michaela Šojdrová MdEP im zuständigen Ausschusses CULT (Kultur und Bildung) des Europäischen Parlaments bereitet den Standpunkt des Europäischen Parlaments zum ESK mit einem Berichtsentwurf vor. Die wichtigsten Änderungsvorschläge im Einzelnen:

Neue Ziele für das ESK
Der Entwurf der Berichterstatterin erweitert das Programm um das Ziel, „einen Sinn für Solidarität und Freiwilligenengagement“ zu schaffen. „Im Wesentlichen soll mit dem Programm für ein Umfeld gesorgt werden, das junge Menschen zunehmend motiviert, sich an solidarischen Tätigkeiten zu beteiligen und im öffentlichen Interesse zu handeln.“. Deshalb gelte es insbesondere, den Schwerpunkt des ESK in allen Bereichen, einschließlich der Evaluierung, auf die Förderung der sozialen Inklusion zu legen.

Inklusion soll Schwerpunkt werden
Eine gesteigerte Inklusion soll durch einen einfacheren Zugang für benachteiligte junge Menschen erreicht werden. Inländische Aktivitäten sollten vorrangig auf Inklusion fokussiert sein, auch mit der Möglichkeit eines Engagements in Teilzeit. Darüber hinaus sollten die ESK-Aktivitäten „Arbeitsstellen und Praktika“ ausschließlich gemeinnützig orientiert sein, und zudem sinnvolle Lern- und Ausbildungskomponente aufweisen

Solidarität - Vorschlag einer Definition
Laut Entwurf wird „Solidarität als Verantwortungsgefühl aller für alle im Sinne einer Verpflichtung für das Gemeinwohl verstanden, was durch konkretes Handeln zum Ausdruck gebracht wird, ohne dass dafür eine Gegenleistung erwartet wird.“. Im Freiwilligenengagement käme das Solidaritätsgefühl am besten zum Ausdruck.

Operative Ausrichtung, wirksames Monitoring mit Interessenträgern
Der Nutzen für die ESK-Teilnehmer soll klarer und zielgerichteter werden dank vorab definierter Lernergebnisse. Außerdem soll die Europäische Kommission Interessenträger über den gesamten Prozess hinweg einbeziehen, in Form von regelmäßigen Konsultationen zur Umsetzung des Programms. Vorgeschlagene Rückmeldungen von ESK-Mitgliedern und teilnehmenden Organisationen sollen evaluieren helfen, inwieweit die Ziele des Programms verwirklicht werden, vor allem die der Inklusion.

Indikative Aufteilung des Programmbudgets
Die Angaben sollen weiterhin indikativ bleiben, aber wie folgt auf die ESK-Tätigkeiten aufgeteilt werden: 86 % für solidarische Tätigkeiten und Solidaritätsprojekte, 8 % für Praktika und Arbeitsstellen, 6 % für Freiwilligentätigkeiten zur Unterstützung von Maßnahmen der humanitären Hilfe.

Differenzierte Qualitätssiegel
Teilnehmende Organisationen müssen bereits im laufenden Programm über ein Qualitätssiegel verfügen, das die Einhaltung der Qualität der solidarischen Tätigkeiten bescheinigen soll. Je nach Art der Tätigkeit können, so die Berichterstatterin, die Anforderungen variieren, daher sei es notwendig, diese ab 2021 stärker auszudifferenzieren.

Austausch und Netzwerke
Der Austausch zwischen Mitgliedstaaten und der Aufbau von Jugendnetzwerken werden als wichtig angesehen und sollen angemessen mit finanziellen Mittel ausgestattet werden.

EU Aid Volunteers als Teil des ESK
Der Entwurf verweist in diesem Punkt auf die ausschließliche Zuständigkeit des DEVE Entwicklungsausschusses im Europäischen Parlament, der seinen eigenen Standpunkt zu dieser Frage abgeben wird.

Im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren kann der Vorschlag der Europäischen Kommission vom Europäischen Parlament angenommen oder geändert werden. Der Rat der EU beschließt seinerseits einen eigenen Standpunkt oder macht sich die Position des Parlaments zu eigen. Einigen sich Rat und Parlament nicht, kommt es zu interinstitutionellen Verhandlungen (informeller Trilog), bei denen ein Kompromiss gesucht wird.

Eine Übersicht über das Gesetzgebungsverfahren können Sie über den folgenden Link aufrufen (Link).

(JUGEND für Europa)

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