Aktionen für die Jugend und JUGEND IN AKTION: Die Bundesregierung antwortet auf Große Anfrage

Lesen! Die ganze Wahrheit über die Situation Jugendlicher und die jugendpolitischen Pläne der Bundesregierung enthält deren Antwort auf eine Große Anfrage von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN.

292 Seiten geballte Analyse der Situation Jugendlicher in Deutschland: Die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN "Jugendliche in Deutschland: Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe und Generationengerechtigkeit" gibt einen Überblick über fast alle Politikfelder, die Jugendliche betreffen. Für Themen von der Ganztagsschule bis zur Arbeitslosigkeit, von jugendlicher Elternschaft über Ernährung bis zur politischen Beteiligung, zum Freiwilligendienst oder zum "Pakt für die Jugend" ist alles nachzulesen, was die Bundesregierung politisch analysiert und plant.

Das hatten die Fragesteller auch gefordert: Mit ihren 230 Fragen verlangten die Abgeordneten von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN "Jugendpolitik als langfristige Querschnittsaufgabe und nachhaltige Zukunftspolitik" zu begreifen. In allen Politikfeldern seien Entscheidungen, Ressourcen und Strukturen konsequent auch an den Rechten, Möglichkeiten, Ansprüchen und Interessen von Jugendlichen zu orientieren. Denn: "Eine jugendgerechte Politik muss ihren Fokus auf die Unterschiedlichkeit von Lebensrealitäten, auf differenzierte Lebenswelten von Jugendlichen und die Vielfalt des Jungseins richten."

Diese Einschätzung bestätigt die Bundesregierung, indem sie beteuert: "Jugendpolitik ist Ressort- und Querschnittspolitik. (...) Die Bundesregierung versteht Jugendpolitik als aktivierende Politik, die auf eine verlässliche und langfristig wirksame Unterstützung und individuelle Förderung aller Jugendlichen, die Entwicklung eigenständiger Persönlichkeiten sowie die Ermöglichung von Chancengerechtigkeit und gesellschaftlicher Teilhabe gerichtet ist." Sie sieht aktuell drei zentrale Handlungsschwerpunkte:

1. Die soziale und berufliche Integration von Jugendlichen verbessern,
2. die Zivilgesellschaft stärken, Beteiligungsmöglichkeiten und Eigeninitiative fördern und
3. den Schutz von Kindern und Jugendlichen verbessern.

Man erfährt anhand von Analysen und Statistiken nicht nur vieles über die Situation der Jugendlichen sondern auch so einiges über die Pläne der Bundesregierung. So beabsichtigt sie, im Rahmen der von den Trägern der Kinder- und Jugendhilfe zu erstellenden Sachberichte künftig auch eine Berichtspflicht – ähnlich der Berücksichtigung von Genderaspekten – zur Qualitätssteigerung der innerverbandlichen Jugendbeteiligung einzuführen. Auf europäischer Ebene will sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass Jugendliche in altersgerechter Weise in die Gestaltung der Europäischen Union einbezogen werden, z. B. durch die Beteiligung bei der Umsetzung des Europäischen Pakts für die Jugend oder im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung.

Auffällig häufig werden das Programm JUGEND IN AKTION und die Deutsche Nationalagentur JUGEND für Europa für die Entwicklung auch auf deutscher Ebene wichtiger jugendpolitischer Forderungen zitiert. So wird die Entwicklung des Youthpass zur Bescheinigung und Zertifizierung nicht formaler Lernerfahrungen als ein wichtiger Schritt dargestellt, um die Anerkennung politischen und zivilgesellschaftlichen Engagements zu verbessern. Außerdem werde das neue EU-Programm verstärkt die Möglichkeit eröffnen, der Politik- und Demokratieskepsis Jugendlicher entgegenzuwirken. Explizit seien Akteure der Jugendhilfe und Jugendliche aufgefordert, die Programmprioritäten "European Citizenship" und "Partizipation" in konkreten Projekten sichtbar werden zu lassen bzw. zu ermöglichen. Auch zur Förderung des sozialen, politischen, ökologischen und kulturellen Engagements wird JUGEND IN AKTION genannt. Im Rahmen von internationalen, multinationalen Jugendbegegnungen sollte dieses ebenso gefördert werden wie durch den Europäischen Freiwilligendienst.

Für die Umsetzung des Europäischen Jugendpakts sei die Zusammenarbeit zwischen den Fachressorts in allen Bereichen, die junge Menschen betreffen, noch weiter zu intensivieren. Es werde aber laufend eine Übersicht in Bezug auf neue Initiativen und Aktivitäten der Fachressorts zur Pakt-Implementierung in Deutschland erstellt. Die Bundesregierung plane darüber hinaus unter anderem die Einrichtung einer sektorübergreifenden Begleitgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern staatlicher und nichtstaatlicher Stellen zur Umsetzung des Jugendpakts. Sie fördere weiterhin Fachveranstaltungen zur Offenen Methode der Koordinierung und zum Jugendpakt auf nationaler Ebene, die junge Menschen einbeziehen. Sie begrüße es, wenn zunehmend entsprechende Initiativen auch auf anderen staatlichen Ebenen, vor allem der lokalen Ebene, gefördert und initiiert werden.

Dokumente

Jugendliche in Deutschland: Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe und Generationengerechtigkeit. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kai Boris Gehring, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/1554 – Deutscher Bundestag Drucksach [ application/pdf | 1244,6kb | 04-05_KA_Jugendpolitik_Aw[1].pdf | 23.03.2007 ]

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