Zuviel Kommission, zuwenig Jugend: Bundesrat und DBJR mit kritischen Stimmen zu "Erasmus für alle"

Im derzeitigen Entwurf, so der DBJR, verschwinde die Jugendarbeit vollständig im Bildungsbereich. „Es ist grundlegend falsch, dass junge Menschen in Europa künftig ihre Persönlichkeit hauptsächlich in Schule, Ausbildung und Studium entwickeln können", sagt Gunnar Czimczik, stellvertretender DBJR­Vorsitzender, „sie brauchen Freiräume, in denen sie sich selbstbestimmt engagieren und Erfahrungen sammeln können". Diese notwendigen Räume würden im Vorschlag der EU-Kommission drastisch eingeschränkt. Das Programm „Erasmus für alle" fokussiere allein auf den Nutzen für Arbeit und Beschäftigung.

Der Bundesrat legt heute seine detaillierte Stellungnahme in 28 Punkten vor und spart dabei nicht mit Kritik.

Grundsätzlich bekennt sich die Länderkammer zu einer Schwerpunktsetzung auf die transnationale Mobilität zu Lernzwecken "...und betont in diesem Zusammenhang erneut, dass Multiplikatoren wie Lehrkräfte, Ausbildende, Jugendbetreuer und ehemalige Teilnehmer an Mobilitätsmaßnahmen eine Schlüsselrolle bei der Förderung der Mobilität junger Menschen spielen."

Weiterhin heißt es aber: Der Bundesrat warnt angesichts des Schwerpunkts, den die Kommission auf den Bereich der Hochschulbildung legt, davor, die Bedeutung der beruflichen und vor allem schulischen Bildung sowie der Erwachsenenbildung wie auch des gesamten Jugendbereichs zu unterschätzen.

Auch der zweite, bereits von zahlreichen Parlamentariern und Trägern geäußerte wesentliche Kritikpunkt am Programmvorschlag wird vom Bundesrat geteilt, indem er unterstreicht, "... dass sich die Bemühungen der Mitgliedstaaten im Bildungsbereich nicht darin erschöpfen sollen, die Beschäftigungsfähigkeit zu verbessern, sondern das umfassendere Ziel haben müssen, Werte zu vermitteln und die gesamte Persönlichkeit zur Entfaltung zu bringen."

Zu den möglichen Problemen einer Umsetzung des Programmvorschlags und insbesondere den Konsequenzen für den Jugendbereich sagt der Bundesrat: "Die Ablösung der bisherigen zielgruppenorientierten Programmarchitektur des Programms für lebenslanges Lernen und des
Programms "Jugend in Aktion" durch einen thematischen Ansatz gefährdet nach Ansicht des Bundesrates die Zugänglichkeit des Programms für die einzelnen Zielgruppen, die Nutzerfreundlichkeit und die Transparenz der Förderstrukturen. Darüber hinaus birgt die thematische Ausrichtung der drei Schlüsselaktionen die Gefahr eines direkten Wettbewerbs zwischen sehr unterschiedlichen Bildungsinstitutionen und Jugendorganisationen, in dem kleinere Bildungseinrichtungen und Jugendorganisationen ohne entsprechende Verwaltungsstrukturen eine deutliche Benachteiligung erfahren würden."

Bleibt zu hoffen, dass vieles von dem, was die Bundesländer hier als gemeinsame Haltung formulieren, auch in die zu erwartende Stellungnahme des Ausschuss der Regionen Europas (AdR) einfließen wird. Der AdR sei da, so ist zu hören, noch etwas am schwächeln.

(Quelle: PM des DBJR und Bundesrat, Drucksache 767/1/11)