Why is it so hard to love the EU: Kommission will Dialog mit den Bürgern verbessern

Mehr Dialog, mehr Konsultation und Diskussion über die Rolle der Union will die Kommission ermöglichen: "Dieser Aktionsplan ist die konkrete und pragmatische Umsetzung unserer politischen Priorität, mit den Bürgern der Europäischen Union in einen Dialog zu treten," erklärte Margot Wallström. Satte 50 Aktionen des Plans zielen auf eine Verbesserung der Fähigkeiten der Kommissionsdienststellen, die europäische Politik zu vermitteln.

Das neue Kommunikationskonzept ist an drei Grundsätzen ausgerichtet:

• Zuhören: Die EU-Bürger nicht nur informieren sondern ihnen auch zuhören und ihrer Meinung Rechnung tragen.
• Kommunizieren, wie sich die politischen Maßnahmen der EU im Alltag der Bürger auswirken und mit welchen Vorteilen sie verbunden sind.
• Herstellen von Kontakten auf lokaler Ebene, indem die Inhalte auf die Zielgruppen der Mitgliedstaaten zugeschnitten und über die Kanäle verbreitet werden, die sie bevorzugen und in der Sprache, die sie verstehen.

Das Konzept soll in zwei Stufen umgesetzt werden:

Dem Aktionsplan wird ein Weißbuch folgen, das sich an alle Beteiligten richtet. Darin sind die politische Vision und die mittel- und langfristig in Zusammenarbeit mit den anderen Organen und Entscheidungsträgern einzuleitenden Maßnahmen dargelegt. Außerdem werden im Aktionsplan verschiedene Wege vorgeschlagen, um die Kommunikationsarbeit in Europa zu verbessern:

• Koordinierung der Kommunikationsaktivitäten innerhalb der Kommission,
• eine professionellere Kommunikationsarbeit (dafür sollen Kommissionsbedienstete geschult werden),
• einfach formulierte Zusammenfassungen zu wichtigen Kommissionsvorschlägen, in denen die spürbaren Vorteile der politischen Maßnahmen der EU für die Bürger beschrieben werden,
• Stärkung der Vertretungen der Kommission in den Mitgliedstaaten, um die Bürger zu erreichen und ihnen politische Maßnahmen und Initiativen, die ihren Interessen oder Anliegen entsprechen, in einer für sie verständlichen Sprache zu übermitteln.

Nicht zuletzt sollen diejenigen Kommunikationsmittel verwendet werden, "die die Menschen bevorzugen, und die Sprache, die sie verstehen".

Die Zuständigkeit für eine verbesserte Kommunikation mit Institutionen, der Politik und den Bürgern läge aber nicht nur bei der Kommission, meinte Margot Wallström. Der Erfolg der Aufgabe hänge entscheidend "von der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den anderen wichtigen Akteuren in der europäischen Politik" ab. Frau Wallström muss es wissen, hat sie doch 2004 zusammen mit dem EP-Abgerodneten Göran Färm das Buch geschrieben: "The People´s Europe or Why is it so hard to love the EU?"