Was haben sie getan? Kommission bewertet Maßnahmen der Mitgliedstaaten in den Bereichen Beteiligung und Information von Jugendlichen

Das Kommissionspapier basiert auf einer detaillierten Analyse aller nationalen Berichte zu den genannten Bereichen. Die wichtigsten Anmerkungen in Kürze:

Informationen für junge Menschen

• Die Kommission stellt fest, dass es mittlerweile zwar eine ganze Reihe von Informationsinsturmenten in den einzelnen Mitgliedstaaten gibt, jedoch nur 12 von ihnen eine Informationsstrategie entwickelt haben, die alle für junge Menschen interessanten Fragen abdeckt und die örtliche, regionale, nationale und europäische Ebene einbezieht.
• Die meisten Mitgliedstaaten greifen auf die Europäische Jugendinformations-Charta zurück und sichern damit den Qualitätsstandard ihrer Jugendinformationsdienste.
• Die Mitgliedstaaten haben so gut wie keine Maßnahmen zur Umsetzung dieser gemeinsamen Zielsetzung getroffen. Nur in wenigen nationalen Berichten ist die Rede davon, dass junge Menschen oder Jugendorganisationen zu Informationsstrategien oder zur Ausarbeitung von Informationsmaterial angehört werden können.
• In der Mitteilung wird herausgestellt, dass die Koordinierung unterschiedlicher institutioneller Akteure, die auf verschiedenen Ebenen zuständig sind, eine Herausforderung darstellt.

Beteiligung junger Menschen am demokratischen Leben

• Laut Kommission zeigen die nationalen Berichte, dass sich die nationalen jugendpolitischen Strategien bis zu einem gewissen Grad angenähert haben, denn die Maßnahmen zur Förderung der Beteiligung Jugendlicher seien nun stärker aufeinander abgestimmt. Dsas zeige sich vor allem bei der Verbesserung der rechtlichen Grundlagen für eine garantierte und strukturierte Jugendbeteiligung.
• In einigen Ländern wurden Jugendbeauftragte oder -korrespondenten ernannt, die sich in Ministerien mit entsprechender Zuständigkeit speziell mit Jugendfragen befassen, während in anderen Ländern eher eine horizontale Arbeitsstruktur bevorzugt wird (Beispiel: interministerielle Treffen).

Aktive Beteiligung junger Menschen an der Entwicklung der Europäischen Union

• Die Kommission vertritt die Auffassung, insbesondere angesichts der in jüngster Zeit besonders von Jugendlichen geäußerten Forderung nach einem kontinuierlichen, glaubhaften und konstruktiven Dialog, dass die vorhandenen Räume für einen Dialog mit jungen Menschen über europäische Fragen allen Ebenen ausgebaut und besser strukturiert werden könnten.

Fazit

Die Kommission schlägt in ihrer Mitteilung unter anderem folgende Anpassungen und Verbesserungen der Gemeinsamen Zielsetzungen für die genannten Bereiche vor:

• Einigung über prioritäre Themen, die bis 2009 auf EU-Ebene zu diskutieren sind, d. h. soziale Eingliederung und Vielfalt im Jahr 2007, interkultureller Dialog im Jahr 2008 und Perspektiven für die weitere Zusammenarbeit im Bereich Jugend im Jahr 2009.
• Die Mitgliedstaaten sollten die Gelegenheit erhalten, auf freiwilliger Basis an Pilot-„Peer Reviews“ zum Thema Information und Partizipation teilzunehmen, die von der Kommission organisiert werden.
• Die Kommission richtet eine Arbeitsgruppe ein, die Indikatoren für die Umsetzung der gemeinsamen Zielsetzungen im Bereich Beteiligung und Information definiert.

Im April stellte jugendpolitikineuropa.de Die Umsetzungsberichte der Bundesrepublik Deutschland zu Information und Partizipation junger Menschen vor, die detaillierte Kommissions Analyse der jeweiligen nationalen Berichte liegt jugendpolitikineuropa.de im Moment noch nicht vor.