"Viel Papier und wenig Wirkung": Deutscher Bundesjugendring kommentiert Beschlüsse zur OMK

EU-Kommission und EU-Jugendministerinnen und -minister haben, so der DBJR in seiner Stellungnahme vom 27./28. Oktober 2006, Erwartungen geweckt und nur unzureichend erfüllt. Nach der Verabschiedung des Weißbuchs und dem Entschluss, Europa für Jugendliche stärker zu erschließen und sie an der Gestaltung der europäischen Zusammenarbeit zu beteiligen, zeige die Zwischenbilanz nach fünf Jahren nur eine "vertane Chance", "viel Papier und wenig Wirkung".

So sei der Grundgedanke der OMK als Instrument der jugendpolitischen Zusammenarbeit von der EU-Kommission und der Bundesregierung im Jugendbereich bisher zu wenig umgesetzt worden. Statt den fachlichen Austausch zusuchen, sei sie auf ein rein formales, technokratisches Berichtswesen reduziert worden. EU-Kommission und Bundesregierung seien auf halber Strecke und auf einer abstrakten Meta-Ebene stecken geblieben.

Statt nun wieder neue Themen und Ziele festzulegen, müsse die Umsetzung bestehender gemeinsamer Zielsetzungen im Rahmen eines strukturierten Dialogs die oberste Priorität haben, so der DBJR. Dazu sei aber eine zeitliche Streckung des Verfahrens erforderlich, um eine entsprechende Partizipation lokaler und regionaler Träger zu ermöglichen. Auf nationaler Ebene hieße das:

• Verständigung mit den Trägern der Kinder- und Jugendhilfe aller Ebenen auf einen Zeitplan mit konkreten inhaltlichen Schwerpunksetzungen und auf ein arbeitsteiliges Verfahren
• Größere Transparenz bei der Berichterstattung im Rahmen der OMK
• Mehr Verbindlichkeit und Nachvollziehbarkeit bei der Umsetzung von Zielsetzungen durch eine verbesserte Koordinierung und die Überprüfung der Ergebnisse auf nationaler Ebene
• Zusammenlegung sowohl der Themen des Weißbuchs "Neuer Schwung für die Jugend" und derjenigen des Europäischen Pakts für die Jugend als auch der Beratungsgremien und Fachgruppen des BMFSFJ auf nationaler Ebene als mittelfristige Zielsetzung
• Koordiniertes strategisches Vorgehen zu den einzelnen OMK-Themen mit thematischer und regionaler Konzentration und unter Einbeziehung der bestehenden Trägerstruktur der Kinder- und Jugendhilfe. Dies soll auf der Grundlage thematischer Schwerpunktsetzungen sowie als arbeitsteiliges und modellhaftes Vorgehen geschehen.

Trotz der Ablehnung der bisherigen Praxis spricht sich der Deutsche Bundesjugendring für eine Weiterentwicklung der OMK und für einen strukturierten Dialog aus, da auf diese Weise tatsächlich ein europäischer Mehrwert erzielt werden könne. Diese erfordere jedoch einen größeren Koordinierungsbedarf auf nationaler Ebene und damit auch insgesamt mehr Ressourcen. Es gehe auch um die Einbeziehung der Gremien, in denen nationale Jugendpolitik zurzeit beraten wird, und zwar ressortübergreifend.