Und was haben sie genau getan? Kommission veröffentlicht detaillierte Analyse der Nationalen Berichte zu Partizipation und Jugendinformation

Die Analyse der Nationalen Berichte zur Partizipation und Information für junge Menschen durch die Kommission bündelt die Rückmeldungen der Mitgliedstaaten und überprüft die Fortschritte anhand der Listen der vereinbarten Umsetzungsinstrumente: Welche Instrumente und Maßnahmen wurden von den Mitgliedstaaten bevorzugt eingesetzt? Wo gibt es Ähnlichkeiten und Schwerpunkte? Daneben weist der Bericht einzelne gute Beispiele für Fortschritte in Mitgliedstaten aus. Dieses Verfahren, so die Kommission in ihrer Analyse, ließe sich eventuell ausbauen, um künftig Indikatoren zu etablieren, die den Grad der Umsetzung beschreiben könnten.

Partizipation

Die Nationalen Berichte lassen laut Kommissionsanalyse darauf schließen, dass Partizipation als Thema und Trend in der Politik aller Mitgliedstaaten angekommen ist. Ein neues, positives Klima für Beteiligung sei spürbar, das sich auch in politischen und rechtlichen Regelungen niederschlage. So hätten zum Beispiel Estland und Litauen die Partizipation junger Menschen zu einer Priorität ihrer Politik gemacht und Aktionspläne für die nächsten Jahre aufgestellt. Finnland hat ein Bildungsprogramm für Partizipation, Großbritannien und Irland haben Programme für politische Bildung und Bürgerschaft. In vielen Ländern gebe es Mitbestimmungsstrukturen in Schulen und Universitäten, auch Kinder- und Jugendparlamente. Es gibt gute Beispiele dafür, wie der Einfluss von Jugendlichen auf die lokale, regionale oder nationale Politik strukturiert werden kann - Beratungsgremien oder verbindliche Partnerschaften. In einigen Staaten gibt es eigene Ansprechpartner wie einen Ombudsmann in Finnland, einen "Jugendkorrespondenten" in Großbritannien oder kommunale Jugendkoordinatoren in Litauen.

Information

Offensichtlich sehr unterschiedlich sind dagegen die Umsetzungswege für eine Etablierung von Informationsmöglichkeiten für Jugendliche in den einzelnen Mitgliedstaaten. Einig ist man sich erstaunlicherweise wohl darin, dass die elektronische Weitergabe der bevorzugte Weg ist. Hier gibt es allerdings auch vielseitige Methoden. So verfügt Großbritannien über einen nationalen "Online-Ratgeber", der über seine Dienste über Telefon, SMS, online oder per Email anbietet. In Dänemark hat das Parlament eine eigene Webseite für Jugendliche eingerichtet, auf der über politische Prozesse informiert wird, über die sich Jugendliche aber auch an Diskussionen beteiligen können. Das Problem des Zugangs für alle soll in Zypern dadurch gelöst werden, dass "mobile Einheiten" in ländlichen Gegenden auf Tour gehen und Informationen, Internetzugänge und Beratung vorhalten. Sie besuchen Schulen, Jugendveranstaltungen, Konzerte, Fußballspiele oder Festivals. In Spanien soll der "informabus" einen ähnlichen Zweck erfüllen. 19 Mitgliedstaaten haben nationale Jugendportale, die www-Adressen sind im Bericht aufgeführt. Um Fachkräfte für die Information Jugendlicher zu qualifizieren, wurden in Frankreich für die vom Jugendministerium autorisierten Stellen eigene Trainingsstrukturen eingerichtet. In Spanien bietet die Universität von Salamanca eine eigene Weiterbildung "Jugend-Informationsservice" an.

Insgesamt spiegelt die Analyse die Unterschiedlichkeit der Ausgangssituationen, Wege und der Bereitschaft, in den Bereichen Partizipation dun Information tatsächlich zu verbindlichen Strukturen und Maßnahmen zu kommen.

Hintergrund

Die Mitgliedstaaten hatten bis Ende 2005 nationale Berichte verfasst. Die Kommission hat am 21.07.2006 Mitte eine Mitteilung an den Rat zur europäischen Politik im Bereich der Beteiligung und Information von Jugendlichen veröffentlicht, in der sie auf diese nationalen Berichte Bezug nimmt und in der sie Vorschläge für Anpassungen und Verbesserungen der Gemeinsamen Zielsetzungen für die genannten Bereiche macht. (Vgl. Umsetzungsberichte der Bundesrepublik Deutschland zu Information und Partizipation junger Menschen und Was haben sie getan? Kommission bewertet Maßnahmen der Mitgliedstaaten in den Bereichen Beteiligung und Information von Jugendlichen). Die detaillierte Analyse der Nationalen Berichte diente als Hintergrund für die Mitteilung der Kommission.