Plan eingehalten: Die EU-Kommission veröffentlicht ihren detaillierten Entwurf für ein neues Jugendprogramm ab 2007

Das neue Programm soll den Namen "JUGEND IN AKTION" tragen. Der Vorschlag baut auf die verschiedenen politischen Rahmenentwicklungen der letzten Jahre auf europäischer Ebene - hier vor allem den Weißbuchprozeß sowie die Ergebnisse des Europäichen Rates von Laeken - und beruft sich daneben eindeutig auf die Verankerung einer "Jugenddimension" im Verfassungsvertrag. Das neue Programm bekommt damit klar einen hervorragenden Stellenwert als das Instrument zur Umsetzung der bereits auf europäischer Ebene formulierten Ziele einer gemeinsamen Jugendpolitik.

Folgende Ziele werden im Einzelnen genannt:

• Förderung der aktiven Bürgerschaft junger Menschen im Allgemeinen und ihrer europäischen Bürgerschaft im Besonderen,
• Entwicklung der Solidarität junger Menschen, insbesondere zur Stärkung des

  sozialen Zusammenhalts der Europäischen Union,

• Förderung des gegenseitigen Verständnisses der Völker durch die jungen Menschen,
• Beitrag zur Entwicklung der Qualität der Systeme zur Unterstützung der Aktivitäten junger Menschen und zur Entwicklung der Kompetenzen der Organisationen der Zivilgesellschaft im Jugendbereich,
• Förderung der europäischen Zusammenarbeit in der Jugendpolitik.

• Ausweitung der Altersgrenze für TeilnehmerInnen in einigen Aktionsbereichen auf 13-30 Jahre
• Ausweitung der bereits bestehenden Fördermöglichkeiten in einigen Bereichen
• Starke Dezentralisierung in der Programmumsetzung
• Unterstützung der Europäischen Jugendorganisationen
• Verstärkte Anerkennung erworbener Qualifizierungen für alle Beteiligten
• Öffnungsklauseln für eine perspektivische Beteiligung der Schweiz sowie der Länder Süd-Ost-Europas als Programmländer
• Kooperation mit Drittländern insbesondere mit Nachbarregionen der EU als eigenständiger Aktionsbereich
• Förderung der jugendpolitischen Zusammenarbeit als eigenständiger Aktionsbereich

Der vorliegende Vorschlag kann jetzt durch den EU-Ministerrat und das Europäische Parlament diskutiert werden. Im nun folgenden Prozess werden die einzelnen Mitgliedstaaten zunächst den Vorschlag zur Kenntnis nehmen und anschließend im EU-Ministerrat eine Stellungnahme erarbeiten. Ziel ist ein gemeinsamer Beschluss beider Gremien, der dann im EU-Amtsblatt veröffentlicht und damit rechtskräftig wird.

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