Kommunikation und Konsultation - Jenseits von "Plan D"

Das Weißbuch knüpft an den Aktionsplan zur europapolitischen Kommunikation an, den die Kommission im Juli 2005 angenommen hat. Es schlägt fünf gemeinsame Arbeitsbereiche vor:

• Die Festlegung gemeinsamer Prinzipien, die als Richtschnur für die Kommunikationsaktvitäten über Europa dienen sollen;
• Die Rolle der Bürger stärken;
• Mit den Medien zusammenarbeiten und neue Technologien nutzen;
• Ein klares Bild von der öffentlichen Meinung gewinnen;
• Die Aufgabe gemeinsam angehen.

Speziell für den Bereich "Die Rolle der Bürger stärken" sieht die EU-Kommission die bestehenden und zukünftigen Bildungsprogramme Sokrates, Leonardo und Jugend in Aktion zwar indirekt als Instrumente politischer Bildung an, die dazu beitragen, "die europäische Dimension" zu stärken, bleibt aber recht unklar bei der Frage, welche Rolle der Zielgruppe "Jugendliche" insgesamt zugemessen werden soll.

Welcher Zusammenhang besteht zwischen diesem Weißbuch und anderen Dokumenten der Kommission wie dem "Plan D"

Im Unterschied zum neuen Weißbuch stellt "Plan D" für Demokratie, Dialog und Diskussion den Beitrag der Kommission zur jetzigen „Zeit der Reflexion“ in der EU dar. Im Zuge dieses Plans sollen die Bürger in eine weit reichende EU-Diskussion eingebunden werden und hinterfragen, wofür die Europäische Union da ist, wohin sie sich bewegt und wofür sie sich einsetzen sollte.

Mit dem Weißbuch wird ein weiter gestecktes Ziel verfolgt: Es geht nicht darum, die Meinungen der Bürger zur Europäischen Union einzuholen, sondern um die Frage, wie man langfristig die Kommunikation zwischen den Bürgern und den Entscheidungsträgern in der EU verbessern könnte. Auch die Klärung der Frage, wie die Behörden (auf allen Ebenen) und die Organisationen der Zivilgesellschaft in den Mitgliedstaaten eine Kommunikationspartnerschaft mit den EU-Institutionen eingehen können, ist eine der wesentlichen Intentionen des Dokuments.

Zur Diskussion über die Inhalte des neuen Weißbuches sind die EU-Institutionen, Mitgliedstaaten, Behörden, Verbände und gerade auch die EU-Bürger aufgerufen. Die Konsultationsphase läuft noch bis Juli 2006. Danach wird die Kommission Feed-back geben und weitere Vorschläge unterbreiten. Auf einer speziell eingerichteten Website können alle Interessierten ihre Beiträge formulieren und Vorschläge unterbreiten.