Flexibler, weniger bürokratisch: EP-Jugendausschuss befasst sich mit "JUGEND in Aktion"

Lissy Gröner ist die Berichterstatterin des Ausschusses für Kultur, Jugend, Medien und Sport des Europäischen Parlaments. In dieser Funktion bereitet sie die Stellungnahme des EP zum Entwurf der EU-Kommission für ein JUGEND-Nachfolgeprogramm vor.

In ihrem Papier betont sie, dass das Programm einen wichtigen Beitrag leiste, um junge Menschen zu aktiven Mitgliedern der Gesellschaft zu machen und ihnen ein tieferes Zugehörigkeitsverständnis zur Europäischen Union zu vermitteln. Außerdem fördere es informelles Lernen und trage damit zu den Zielen der Lissabonstrategie und des "Pakts für die Jugend" bei. Es sei flexibler und weniger bürokratisch als seine Vorgänger. Positiv sei auch, dass das Programm – wie vom Parlament gefordert - durch die Aktion "Jugend in der Welt" offen für die neuen Nachbarstaaten der EU sei.

Zur konkreten Ausgestaltung macht sie 15 Änderungsvorschläge:

1. Die finanzielle Ausstattung des Programms sei ungenügend.
2. Der Mittelansatz für den Europäischen Freiwilligendienst sei gemessen an der Aktion 1, dem Jugendaustausch, zu hoch. Er solle daher auf 25% des Gesamtbudgets begrenzt werden, während der Etat für die Aktion 1 auf 40% erhöht werden sollte. Als Grund wird angeführt, dass die Aktion 1 mehr und auch benachteilige, vor allem behinderte, Jugendliche erreichen könne.
3. Das Europäische Jugendforum sollte besser ausgestattet werden. Vorgeschlagen wird ein Zuschuss von mindestens 2 Mio. € jährlich.
4. Ebenso soll der Ansatz für die Förderung Europäischer Jugendorganisationen heraufgesetzt werden auf 2,3 Mio. € jährlich.
5. Um die Teilhabe von Jugendlichen in Europa zu stärken, sollen interaktive und innovative Jugendseminare, die lokale, nationale und europäische Themen behandeln und eine europäische Bürgerschaft befördern, innerhalb der Aktion 1 finanziert werden.
6. Die "Europäische Jugendwoche", die 2003 zum ersten Mal stattfand, soll als jährliches Ereignis etabliert werden. Dafür soll deren Mittelansatz um 3% erhöht werden.
7. An verschiedenen Stellen des Programmtextes soll ausdrücklich auf die Teilnahme von benachteiligten Jugendlichen hingewiesen werden.
8. Unter den allgemeinen Zielen des Programms soll die "Förderung der Partizipation junger Menschen am demokratischen Leben in Europa" aufgenommen werden.
9. Als spezifisches Ziel soll die "Förderung informeller Bildungsmöglichkeiten und innovativer Wege der Ausübung aktiver Bürgerschaft" ergänzt werden.
10. In der Aktion 3 sollen die in der neuen europäischen Nachbarschaftspolitik hervorgehobenen Staaten (südlicher Kaukasus) ausdrücklich berücksichtigt werden.
11. Eine zusätzliche Maßnahme soll dazu dienen, junge Menschen und das Parlament stärker in die Konsultations- und Entscheidungsprozesse des Programms einzubeziehen.
12. Die Kommission soll verpflichtet werden, Fördermittel innerhalb von zwei Monaten, spätestens nach drei Monaten, nach der Vereinbarung auszuzahlen.
13. Die Dauer eines Europäischen Freiwilligendienstes soll mindestens zwei Monate betragen.
14. Die Altersspanne soll bei 15-25 Jahren bleiben und nicht generell auf 13-30jährige ausgedehnt werden. Allerdings sollen Ausnahmen, begrenzt zum Beispiel durch Quoten, ermöglicht werden.
15. Außerdem soll als Formulierung die Gleichheit zwischen Frauen und Männern sowie der Begriff "Teilnehmer" (statt "Begünstigte") aufgenommen werden.