Amtszeit-Endspurt: Wie wird die Europäische Jugendpolitik ab 2009?

Kommission und Jugendminister der EU möchten den gesamten Kooperationsrahmen im Jugendbereich einer Evaluierung unterziehen und möglichst schnell einen gezielten Beratungs- und Reflektionsprozess für eine zukünftige Jugendstrategie in Europa in Gang setzen.

In den letzten Jahren wurden verstärkt Instrumente für eine effektive Zusammenarbeit eingeführt – die Offene Methode der Koordinierung, der Europäische Pakt für die Jugend, der Strukturierte Dialog, der Ansatz einer Querschnittspolitik und ein Europäischer Jugendbericht, um nur die wichtigsten zu nennen. Diese werden aber in ihrer Umsetzung, Effizienz und Effektivität vielfach als noch nicht zufriedenstellend kritisiert. Von einer kohärenten und kontinuierlichen Jugendpolitik in Europa, so die Kritiker, könne daher keine Rede sein. Dafür sind allerdings auch gleich mehrere Punkte zu bedenken: Es fehlt der jugendpolitischen Zusammenarbeit an einer rechtsverbindlichen Grundlage – es gibt keine vertraglich abgesicherte Zuständigkeit der Europäischen Union. Das schwächt die Verbindlichkeit und Transparenz auf allen Seiten. Außerdem besteht die Gefahr, dass eine verbindliche Umsetzung jugendpolitischer Forderungen nur als Anhängsel `harter´ Politikbereiche aussichtsreich erscheint, zum Beispiel der durch die Lissabonstrategie vorangetriebenen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik.

Das Jahr 2008 wird also voraussichtlich das Jahr der Vorschläge und Debatten sein, wie die begonnenen jugendpolitischen Entwicklungen auf europäischer Ebene fortzusetzen und zu verbessern sind. „jugendpolitikineuropa.de“ wird diese Diskussionen begleiten.

• Den Einstieg bietet ein Artikel von Hans-Georg Wicke, Leiter von JUGEND für Europa: „Bestandsaufnahme und Ausblick der jugendpolitischen Zusammenarbeit in Europa“.
• Ein Beitrag von Eva Feldmann-Wojtachnia, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsgruppe Jugend und Europa am Centrum für angewandte Politikforschung München, trägt zu der Diskussion bei, was der Europäische Reformvertrag für die europäische Jugendpolitik bringen kann.
• Die Europäische Kommission hat ihre Planung für 2009 schon im Blick
• und den Mitgliedstaaten für deren Berichterstattung im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung einen umfangreichen Fragebogen zur Bewertung der jugendpolitische Zusammenarbeit mitgegeben.

Darüber hinaus plant das BMFSFJ für Ende Mai ein Hearing zum Thema und andere Konsultationsmaßnahmen. Die Kommission wiederum wird zu einer offenen Online-Konsultation, voraussichtlich ab Juni 2008, einladen.

• Die Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendhilfe – AGJ hat bereits ein eigenes Positionspapier zu „Zukunftsperspektiven für eine Jugendpolitik in Europa“ verabschiedet

JUGEND für Europa ist auch nicht faul:

• Die Broschüre „Der Europäische Pakt für die Jugend – Ein Pakt für die Jugend in Deutschland!“ - gemeinsam mit AGJ und BBJ produziert - erläutert das jugendpolitische Instrument und fragt nach dessen Perspektiven.
• Und beim 8. Forum zu Perspektiven Europäischer Jugendpolitik, veranstaltet von JUGEND für Europa und der AGJ am 01. und 02. Oktober 2008 in Berlin, wird es die Gelegenheit geben, sich auszutauschen und zu diskutieren. Auf dem Programm des Forums, das sich hauptsächlich an Expertinnen und Experten richten soll, wird neben der politischen Relevanz europäischer Entwicklungen für die Lebenslagen junger Menschen die Diskussion und Evaluation von Zielsetzungen und Themenschwerpunkten von Jugendpolitik in Europa stehen. Schwerpunkte europäischen Handelns im Sinne von jungen Menschen, die Rollen von EU, Mitgliedstaaten, Bund, Ländern, Kommunen und Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe werden ebenso bewertet werden wie die Beteiligung junger Menschen sowie die Verfahren und Instrumente von Jugendpolitik in Europa.

  Vor allem das, was die Bundesregierung der EU-Kommission an eigenen Vorstellungen zur zukünftigen Ausrichtung der europäischen Jugendpolitik mitzuteilen beabsichtigt, und damit die Bewertung der Ergebnisse des Konsultationsverfahrens auf nationaler Ebene, wird daher auf dem 8. Forum Gegenstand der Debatte sein.

• Last but not least wird die Europäische Jugendwoche 2008 vom 02. bis 09. November dazu genutzt werden europaweit auf zahlreichen Veranstaltungen mit Jugendlichen darüber zu diskutieren, was sie von Europa jetzt und in der Zukunft erwarten.